Optimismus! (Juni-Juli)

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 30.06.2016

Optimismus!

Community

Sehr geehrte Bürger/innen
Die Ratssitzung am 15.06.2016 ist eine Sternstunde der Opposition.

In der Ratssitzung hatte die Opposition (UWG-Fraktion, Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion und die FDP-Fraktion) einen Gegenantrag zum Antrag der SPD/ CDU Realisierung der Gesamtschule (GS) gestellt (hier verlinkt).

freehammer-300pxMit Hilfe des Wirtschaftlichkeitsgutachtens des Büros Ernst & Young über eine Öffentliche Private Partnerschaft (ÖPP) will die Koalition die GS an der Krottstraße mit aller Gewalt durchsetzen.

ÖPP ist im Kern ein Bauvertrag mit einem privaten Investor, der aus Sicht des Gutachtens und im unverbrüchlichen Glauben der SPD und CDU daran billiger baut und die GS später ökonomischer unterhält als die Stadt Würselen.

  • Schon mal gehört, dass private Investoren oder ein Firmenkonsortium punktgenau Kosten einhalten?
  • Schon mal gehört, dass die alle gnadenlos verdienen wollen?
  • Schon mal gehört, dass das Ausschreibungsprofis sind, die sich Hintertürchen für enorme Folgekosten offen halten?
  • Schon mal gehört, dass bei Regressansprüchen von der Stadt plötzlich Pleiten und Pannen auftauchen?

Der SPD-CDU-Aberglaube kann einen drastischen Alptraum auslösen.

Wohlgemerkt:
Das Gutachten betrachtet allein die Wirtschaftlichkeit des Neubaus auch unter Einbezug von Unterhaltungskosten, Hausmeister etc. alle Zahlen beruhen ausschließlich auf fiktive Erfahrungswerte im mittleren Bereich.

Eine DIN-gerechte Kostenermittlung, die eine realistische Planung der GS (Krottstraße) durch Architekten und Fachingenieuren zur Grundlage hätte, interessieren CDU und SPD recht wenig.

Motto: Schönrechnen ist angesagt! Die Bürgerschaft soll beruhigt werden

Kopf-kratzenHilfsweise wurde die Berechnung des Gutachtens als Kostenbasis mit 26,46 Mio. € aufgenommen.
Nicht enthalten sind in diesem Betrag Mensa, Klasseneinrichtung, Sportplatzersatz, Kreisverkehr K 30 usw. in Höhe von mindestens ca. 3,4 Millionen €.
Entwässerung– und Gutachterkosten für Verkehr, Lärmschutz, Schadstoff, Lichtemissionen etc. und die Umsetzungen dazu wurden ebenfalls nicht berücksichtigt.

Bei den immer mehr auftretenden tropischen Witterungsverhältnissen ist eine gesichert Regenrückhaltung zwingend erforderlich. Keller in den Privathäusern dürfen nicht überschwemmt werden. Kostet ebenfalls eine Menge Geld.

Aktuell geschätzte Baukostensumme einschließlich weiterer Kosten = 31 bis 32 Mio. €.

Die Opposition verwies auf die Begrenzung von 28 Millionen und forderte daher das Gebäude Realschule als wirtschaftliche Alternative unverzüglich zu sanieren bzw. zu erweitern. „Unverzüglich“ deswegen, damit SPD und CDU nicht weiter Zeit verplempern.
Eltern und Kinder sollen auf eine sich positiv entwickelnde GS Zukunft blicken können.

AbstimmungGroße Aufregung gab es von den Koalitionären, als die Opposition geheime Abstimmung über ihren Antrag und namentliche Abstimmung über den Antrag der Koalition stellte.

Sinn der Anträge war, dass in einer geheimen Abstimmung Stadtverordnete gewissenhaft entscheiden können. Neun oppositionelle Stimmen waren dafür und siehe da eine Stimme beruhigte sein/ihr Gewissen, indem er/sie? sich der Stimme enthielt.

Viel wichtiger war die namentliche Abstimmung.
Die Mehrheit war natürlich machtvoll einstimmig dafür. Die unbekannte „Enthaltung“ hatte wohl ein wenig Angst!!
Stellt sich endgültig eine Geldverschleuderung heraus, können die Bürger und Bürgerinnen die namentlich bekannten Stadtverordneten befragen, warum (sofern) eine Erhöhung der Grundsteuer A und B beschlossen wurde.

An dieser Stelle sei schon klar gesagt, dass die UWG Würselen keiner Steuererhöhung zustimmen wird, die nur annähernd auf eine Geldverbrennung durch den Neubau der GS an der Krottstraße zurück zu führen ist.

Was wird aktuell passieren?

In der kommenden Ratssitzung am 05.07.2016 wird die Verwaltung eine geänderte Kostenberechnung GS Krottstraße vorstellen (TOP 23).

Irgendwo in Hinterzimmern wurde ohne demokratische Legitimation eine Reduzierung das Raumprogrammes um 1795 qm vorgenommen.

Von wegen Neubau einer zukunftssicheren Gesamtschule, großes Vergessen, weiter wird getrickst und siehe da, der Taschenspielertrick drückt die Kosten auf 23 Mio. € runter. Die oben aufgeführten Zusatzkosten bleiben weiterhin unberücksichtigt. Auch wird unterschlagen, dass bei gleicher Flächenreduzierung Sanierung und Umbau der Realschule ebenfalls deutlich kostengünstiger würde.

Angemessen ist dringend, dass die 28 Mio.-Grenze dementsprechend gesenkt wird.
Die Nebelkerzentaktik wird dies sicherlich verhindern….

Optimismus ist angesagt, weil die Koalition gezwungen wurde, sich mit den Ausbaukosten endlich zu beschäftigen. Leider versucht sie mit einem durchsichtig dummen Kniff die oppositionellen Vorwürfe zu entkräften.

  • Die UWG Fraktion tritt für die Gesamtschule ein!
  • Sie wird sich weiterhin für den Standort „Realschule Tittelstraße“ einsetzen, weil noch immer von einem kostengünstigerem Ausbau der GS an dieser Stelle auszugehen ist. Sie fordert, endlich eine nachvollziehbare Kostenermittlung für den Standort „Tittelstraße“ zu erstellen. Die vorliegende Schätzung basiert auf deutlich erhöhte fiktive Zahlen; auch hier wird getrickst. Sie fordert, dass keine Zeit mit einem Bebauungsplan „Krottstraße“ und dem zu erwartendem Widerstand der Bürger/innen verplempert wird.
  • Wir sind gegen Steuererhöhungen!!!
  • TIPP: Kommen Sie zur Ratssitzung am 05.07. 2016 – 18 Uhr, im Rathaus
Ihre UWG - Immer für Sie da!

Ihre UWG – Immer für Sie da!