UWG informiert Kommunalaufsicht (fehlende Akteneinsicht)

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An den
Bürgermeister der Stadt Würselen
Arno Nelles

Würselen den 08.03.2018

Thema: Beschwerde wegen Verweigerung der Akteneinsicht  

 

 

Sehr geehrter Herr Städteregionsrat,

in Würselen sind die Beschlüsse zum Bau einer neuen Gesamtschule ein sehr kontrovers diskutiertes Thema. Dies gilt für die Bürgerschaft, die in Form einer Bürgerinitiative immer wieder Transparenz und Aufklärung fordert, als auch für die einzelnen Fraktionen im Rat der Stadt Würselen.

Im Verlauf des Verfahrens wurde durch die politische Mehrheit eine sogenannte Lenkungsgruppe gebildet. Neben den Mitgliedern der Verwaltung konnten die Fraktionen einzelne Vertreter zur Teilnahme an den Sitzungen bestimmen. Sinn und Zweck der Lenkungsgruppe sollte die Information zum Fortgang des Verfahrens und eine Unterrichtung über den jeweiligen Sachstand hinsichtlich Ausschreibung, Vergabe etc. sein. 

Leider unterlagen alle dort dargestellten Sachverhalte einer strikten Geheimhaltung. Die von den politischen Gremien benannten Teilnehmer wurden selbst ihren Fraktionen gegenüber zur absoluten Geheimhaltung verpflichtet. Eine moderate Unterrichtung der Öffentlichkeit wurde explizit ausgeschlossen.   

Für die gesamte Opposition Anlass genug, die Teilnahme an den Sitzungen zu verweigern. Stattdessen wurde von uns beantragt, die in der Lenkungsgruppe zur Verfügung gestellten Informationen in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil zu fassen und in entsprechenden Sitzungen des Rates der Stadt oder der jeweiligen Ausschüsse einer breiteren Masse vorzustellen. Diesem Ansinnen wurde weder von der Verwaltung noch von den Mehrheitsfraktionen entsprochen. Selbst unsere immer wieder vorgebrachten Forderungen, den jeweiligen Sachstand dem gesamten Rat im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vorzustellen wurden mit dem Verweis auf die dem Verfahren geschuldete Geheimhaltung von der Verwaltung rigoros abgelehnt.

Mittlerweile ist das Projekt so weit fortgeschritten, daß ein möglicher Baubeginn bereits mehrfach in Aussicht gestellt wurde.

Dennoch liegen weder dem Rat noch unserer Fraktion bis heute keinerlei detaillierte Infomationen zur Ausgestaltung des Baukörpers, der Zufahrten usw. vor. Vielmehr wurden unsere  regelmäßigen Anfragen nach ausreichender und zeitnaher Information aller Stadtverordneten von der Verwaltung grundsätzlich abgewehrt. Als Begründung wurde angeführt, daß unsere Fraktion die Teilnahme an Sitzungen des Lenkungskreises abgelehnt hätte, – dort hätten wir Informationen erhalten können .

Verschwiegen wurde dabei, daß der von einer Fraktion bestimmte Teilnehmer keinerlei Informationen über Inhalt und Details der Sitzung weitergeben durfte.

Das nahmen wir zum Anlaß, dem Bürgermeister, Herrn Arno Nelles, mit Schreiben vom 22.01.2018 einige Fragen zum Fortgang des Projektes zu stellen. Unter anderem wollten wir wissen, ab wann für Stadtverordnete grundsätzlich die Möglichkeit zur Einsicht in die Bauunterlagen besteht. 

Mit Schreiben vom 24.01.2018 erhielten wir vom Bürgermeister die Antwort auf unsere Anfrage.

Darin hieß es, daß Mitglieder des Rates jederzeit die Möglichkeit haben, die Bauunterlagen einzusehen.

Am 21.02.2018 wollte unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Herr Niederhäuser, von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Vom zuständigen Saachbearbeiter wurde ihm aber die Akteneinsicht mit Hinweis auf eine Anordnung des Bürgermeisters verweigert. Wegen einer Dienstreise sei der Bürgermeister nicht zu sprechen.

Am 06.3.2018 versuchte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Herr Niederhäuser, erneut Einblick in die Akten zu erlangen. Hierbei legte er das o. g. Schreiben des Bürgermeisters, Arno Nelles, vor. Jedoch ein weiteres Mal wurde ihm die Akteneinsicht verweigert.

Besonders wird darauf  hingewiesen, dass es sich um ein städtisches Projekt handelt, dessen Bauherr die Stadt Würselen ist. Datenschutz rechtliche Verletzungen sind insoweit grundsätzlich auszuschließen.

Wir gehen davon aus, daß es sich um einen groben, willkürlichen Verstoß gegen die Auskunftspflicht gegenüber Stadtverordneten handelt.

Wir bitten um Ihre Stellungnahme.

Mit freundlichem Gruß

Theo Scherberich
Fraktionsvorsitzender

Ralf Niederhäuser
Stellv. Fraktionsvorsitzender

Anfrage zum Stand BPlan 218 Gesamtschule

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An den
Bürgermeister der Stadt Würselen
Arno Nelles

Würselen den 08.03.2018

Thema: Anfrage zum Stand Babauungsplan 218 – Krottstraße/ Gesamtschule

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

in der Sitzung des Rates der Stadt vom 04.4.2017 wurden ein möglicher Baubeginn für den Bau der neuen Gesamtschule im Rahmen einer Teilbaugenehmigung auf den 06.12.2017 und die Fertigstellung für den 06.5.2019 datiert. Später hieß es, daß sich der Baubeginn auf  Anfang Februar 2018 verzögern würde.

In der Sitzung des Ausschuss für Umwelt – und Stadtentwicklung vom 15.02.2018 baten wir in Bezug auf den Tagesordnungspunkt Top 4, – „Berichterstattung zu den Beschlüssen der voraus-gegangenen Sitzungen“, um Mitteilung zur Vorlage 17/ 0234, ob die noch laufende rechtliche Prüfung zum Bebauungsplan 218 Auswirkungen auf die geplante Fertigstellung des Neubaus der Gesamtschule haben wird.       

Der erste und technische Beigeordnete, Herr von Hoegen, teilte uns daraufhin mit, daß ein späterer als der ursprünglich angesetzte Baubeginn keinerlei Auswirkungen auf den Fortlauf der Maßnahme haben werde. Vielmehr würde der vertraglich festgelegte Termin der Fertigstellung entscheidend sein und dieser sei durch nichts beeinträchtigt.

Mittlerweile sind von der ersten Annahme eines Baubeginns im Dezember drei Monate verstrichen. Die Bekanntgabe des Satzungsbeschlusses und weiterer notwendiger Verfahrensschritte ist wegen einer anstehenden rechtlichen Prüfung immer noch nicht erfolgt.

Daraus ergeben sich für uns folgende Fragen:

  • Wie ist eine ordnungsgemäße Fertigstellung bis Mai 2019 noch zu gewährleisten, wenn bereits drei Monate (ca. 16 % der geplanten Gesamtbauzeit) ohne Ergebnis verstrichen sind?
  • Wann rechnet die Verwaltung mit dem endgültigen Beginn der Baumaßnahme?
  • Wann ist die Information der Anlieger über Einzelheiten des Projektes geplant?
  • Durch die immer kürzer werdende Bauzeit und dem damit verbundenen Zeitdruck können sich Verschlechterungen hinsichtlich der Ausführungs – und Qualitätsstandards ergeben.
  • Wie wird diesem Umstand, – unabhängig von der Verpflichtung des Auftragnehmers, den Bau nach Ablauf der Bindungsfrist laut Barwertermittlung in einem „ordnungsgemäßen“ Zustand zu übergeben, Rechnung getragen?
  • Mit welcher Rechtsgrundlage wird bereits jetzt mit dem Bau einer Containeranlage begonnen?
  • Welche Konsequenzen zieht die Verwaltung aus folgenden Sachverhalten?
    1. Laut stellvertretendem Rektor der Gesamtschule, Herrn Brumberg reicht eine Vierzügigkeit der neuen Gesamtschule nicht mehr aus. Erforderlich sei bereits jetzt die Fünfzügigkeit.
      (siehe Bildungsausschuß v. 22.02.2018)
    2. Es wurden bereits 20 Neuanmeldungen für den kommenden Schuljahrgang abgewiesen, davon 15 Schüler aus Würselen.
  • Sind Rückstellungen für die inzwischen wohl allen bekannten und absehbaren rechtlichen Auseinandersetzungen bezüglich Normenkontrollverfahren (Bebauungsplan 218) gegen die Baugengenehmigung der Gesamtschule im Haushalt vorgesehen?
    • Wenn ja: Wieviel?
    • Wenn nein: Sind Rückstellungen geplant?
  • Sind Rückstellungen für einen ausschließlich von der Verwaltung zu verantwortenden verspäteten Baubeginn der Gesamtschule für evtl. Regreßanforderungen des Partners im Haushalt vorgesehen?
    • Wenn ja. Wieviel?
  • Sind Rückstellungen für ausschließlich von der Verwaltung zu verantwortende evtl. Teuerungszuschläge bei anziehenden Baupreisen vorgesehen? Selbst ÖPP-Verfahren lassen es zu, daß bei durchschnittlich steigenden Baupreisen es dem ausführenden Partner erlaubt ist, einen Nachschlag zu fordern.
    • Wenn ja: Wieviel?
  • Obwohl bisher noch kein Baurecht geschaffen wurde, ist die Auftragsvergabe bereits erfolgt.

Wir bitten hier um die Erläuterung der rechtlichen Grundlage zu diesem Vorgehen.

Wir bitten Sie, uns die Fragen umgehend zu beantworten.

Abschließend beantragen wir förmlich, die endgültigen Baupläne für die Gesamtschule in einer einzuberufenden Ratssitzung öffentlich vorzustellen. Die von Ratsvertretern und aus Reihen der Bürgerschaft oftmals eingeforderte Transparenz zur Bekanntgabe der bisher vorliegenden Unter-lagen könnte somit nachgekommen werden.    

Mit freundlichem Gruß

Theo Scherberich
Fraktionsvorsitzender

Ralf Niederhäuser
Stellv. Fraktionsvorsitzender

Anfrage (BM) Bauantrag für den Neubeau der Gesamtschule

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An den
Bürgermeister der Stadt Würselen
Arno Nelles

Würselen den 22.01.2018

Thema: Anfrage zum Bauantrag für den Neubau der Gesamtschule

Sehr geehrter Herr Nelles,

in der Vorlage zur Sitzung des Technik – und Bauausschuß am 01.02.2018 wird unter Top 4 der öffentlichen Sitzung die Mitteilungsvorlage „Berichterstattung über den Abwicklungsstand der Projekte“ eingestellt. Der Information zum Vorhaben Neubau der Gesamtschule ist zu entnehmen, daß mittlerweile ein Bauantrag eingereicht wurde und der geplante Baubeginn für den Hochbau auf den 05.02.2018 terminiert wurde.

Unmittelbaren Nachbarn der Baumaßnahme wurde auf Nachfrage beim FD 4.3 durch den dortigen Mitarbeiter die zeitnahe Einsicht in die entsprechenden Akten zur Bauausführung verwehrt.

In diesem Zusammenhang hätten wir gerne folgende Fragen beantwortet:

  • Ist vor Baubeginn eine Unterrichtung der unmittelbaren Anwohner über den Umfang und die Ausführung der Baumaßnahme mittels Ortstermin oder in einer anderen Form geplant?
  • Wann besteht grundsätzlich die Möglichkeit zur Einsichtnahme aller Bauunterlagen um eine Vorstellung der endgültigen Ausführung und Ausgestaltung der neuen Gesamtschule zu erhalten?
  •  Werden die endgültigen Baupläne vor Baubeginn dem Rat der Stadt Würselen vorgestellt?
  • Wurde bereits ein Abgleich mit den Festsetzungen des Bebauungsplanes und dem vorliegen den Bauantrag vorgenommen und wie sind die Ergebnisse?

Bis heute lagen und liegen uns keine aussagekräftigen Pläne vor, um unseren Bürgern Rede und Antwort zu geben, – über ein Projekt, welches die Geschicke der Stadt, nicht nur in schulpolitischer sondern auch in haushaltsrelevanter Sicht, für die nächsten Jahrzehnte  in einer bisher nicht dagewesenen Art und Weise beeinflusst wie dieses Vorhaben.

Deshalb bitten wir Sie, uns die Fragen bis zum 01.02.2018 zu beantworten.

Mit freundlichem Gruß
gez. Theo Scherberich und Ralf Niederhäuser

Kollektives Kopfschütteln – Eine Meinung zum Rat 10.10.2017

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Würselen den 06.11.2017

UWG – Fraktion Morlaixplatz 1, 52146 Würselen

 

 

„10.10.2017 Ein gut zu merkendes Datum.“ 

 

Am 10.10.2017 fand eine Ratssitzung statt, in der die Mehrheit (CDU und SPD) den Grundstein für zu erwartende deutliche Kommunal-steuern- und Gebührenerhöhungen legten.

1. Beschlossen wurde der Bebauungsplan 218 Krottstraße/ Gesamtschule (Satzung) 
Aus Sicht der UWG liegen unzureichende Gutachten zur externer Erschließung (Verkehre und Entwässerung), zur Kontaminierung des Bodens (überall Gift), zum Lärmschutz  und zur internen Erschließung (Zufahrten, Rettungswege und Stellplätze)  vor. Kosten, die der Bebauungsplan auslösen wird, wurden nicht aufgeführt. Die Verwaltung einschließlich CDU und SPD gehen quasi von 0,00 € aus. Jedoch von Millionenbeträgen nur bezogen auf den Bebauungsplan218 auszugehen, dürfte nicht falsch sein.

 

2. Der Bau der Gesamtschule wurde an einen privaten Anbieter für rd. 28 Millionen €  in Minutenschnelle vergeben.
Dabei wurde in der Kürze die Architektur des Baukörpers vorgestellt. Bürgerinnen und Bürger der Stadt Würselen wurden an der Entwicklung des Bauprojektes nicht beteiligt.  Diese bürgerfremde Entscheidung besetzt für ewige Zeiten Platz 1 des undemokratischen Verhaltens (CDU und SPD). Schlimmer geht nimmer.
Natürlich können die  ca. 28 Millionen Baukosten nicht eingehalten werden. Hinzu kommen begleitende Kosten von Ernst und Young einschließlich eines externen Anwaltes von rd. 200.000,00 €.

24 Stunden später erfuhr die staunende Öffentlichkeit, dass Tische und Stühle (Schüler / Lehrkörper) im Wert von zumindest ca. 1,8 Millionen € von der Stadt angeschafft werden müssen.

Der von der UWG schon immer geforderte Kreisverkehr taucht plötzlich mit mind. 500 T€ Baukosten auf. Der private Investor durfte die zusätzlich genannten Kosten wahrscheinlich in seiner Kalkulation nicht berücksichtigen, weil ansonsten der Grenzwert von 28 Millionen € überschritten worden wäre.  Die Kosten für die Verlegung der Aschenplätze werden gleichfalls schamhaft verschwiegen. Von 5 Millionen einschließlich deren Erschließung hinter dem Aquana  kann getrost ausgegangen werden.

 

An dieser Stelle wird deutlich darauf hingewiesen, dass die zuvor genannten Kostensteigerungen alle dem Bau der Gesamtschule zu zurechnen sind. Langsam aber sicher werden 30 Millionen € überschritten und die 40er-Grenze angepeilt.

Bei den Großprojekten in Berlin (Flughafen), Hamburg (Elbphilharmonie) und Köln (Orchester) stiegen die Ausbaukosten nach dem Baubeginn;
In Würselen aufgrund des dilettantischen Verhaltens der Verantwortlichen aber schon weit vorher…

Daher geht die UWG von deutlichen Grundsteuer-, Hundesteuer- und Gebührenerhöhungen aus.

 

Die Niederschrift zu dieser Sitzung (10.10) wurde mit Schreiben (06.11.17) an den Bürgermeister von der UWG bemängelt.

Würselen, die Hauptstadt von „Absurdistan“?

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Würselen, die Hauptstadt von Absurdistan??
Absurdität = Widersinniges gegen den gesunden Menschenverstand = Unsinn

10.10.2017, Stichtag für absehbare Gebühren- und Steuererhöhungen (Grundsteuer a und b)

 

 

In der Ratssitzung am 10.10.2017 (18 Uhr) wird die GROKO und evtl. ein paar Mitläufer die entscheidende Weiche für unerquickliche und wahrscheinlich deutliche Gebühren-/Steuererhöhungen in Würselen festzurren.

Als Steuerzahler sollte man sich die Sitzung nicht entgehen lassen!!! Was passiert denn da:

 

Der Bebauungsplan 218 soll nach langwierigen Verzögerungen endgültig auf den Weg gebracht werden. Der Standort der Gesamtschule „Krottstraße“ soll planungsrechtlich abgesichert werden.
Wahrscheinlich unverzüglich danach wird die Stadt Würselen ein ÖPP-Verfahren in die Wege leiten. Das heißt, ein privater Investor wird im städtischen Auftrag die Gesamtschule errichten und einschließlich Gebäudemanagement 30 Jahre verwalten. Der Bauträger erhält eine umfassende Entscheidungsbefugnis. Die Stadt verzichtet auf wesentliche Rechte. Will sie eine Änderung – wie auch immer – freut sich der Bauträger über Mehreinnahmen.

Der Rat kann das Verfahren in der Sitzung am 10.10. noch verhindern, indem er den Bebauungsplan 218 nicht beschließt. 30 Jahre Garantie gibt es z. B. bei Matratzen oder Dachziegel. Schon mal gehört, dass das klappt?
Noch vor kurzem wurde in den Medien über dem ÖPP-Verfahren bezüglich Ausbaus einer Autobahn berichtet. Der Bauträger setzt die Bundesrepublik unter Druck entweder eine halbe Milliarde oder ich melde Insolvenz an. Zahlreiche Rechnungsprüfungsämter verwiesen in diesem Zusammenhang darauf, dass ein ÖPP-Verfahren überwiegend teurer sei als eine selbständige Abwicklung durch die Kommune.

Die Dummen seien am Schluss die Steuerzahler.

In Würselen gibt es einen geheimen Kreis, der in ein ÖPP-Verfahren eingebunden wurde. Dem exklusiven Kreis wurden wahrscheinlich schon Pläne des Schulgebäudes vorgestellt. Teilnehmer wurden zum Schweigen verdonnert. In der Geschichte der Stadt Würselen dürfte die Gesamtschule das bisher größte und teuerste Projekt aller Zeiten sein. Aquana ist zwar eine unrühmliche Entscheidung aber dagegen ein Klacks. Eine Beteiligung von Bürger/innen war von den Verantwortlichen nicht erwünscht. Die gläserne Verwaltung wurde von der GROKO mit einer Milchglasscheibe versehen. So erfahren die Bürger/innen wahrscheinlich erst nach dem 10.10. wie das Gebäude geplant ist und was es kosten soll. Dann ist es eindeutig zu spät.

Die Gebühren- sowie die Steuererhöhungsmaschinerie wird in Gang gesetzt.

Von der UWG und der Bürgerinitiative „Krottstraße“ (BI) wird der Standort „Tittelsstraße“ (ehemalige Realschule) favorisiert. Die CDU war anfänglich auch dafür und hat sogar eine Kostenkalkulation in den Medien veröffentlicht, die die Variante „Krottstraße“ viel teurer als „Tittelsstraße“ darstellte. Die CDU sprach sich eindeutig für „Tittelsstraße“ aus. Leider wurde die CDU zum Umfaller des Jahrhunderts und stimmte in der entscheidenden Ratssitzung doch für die Krottstraße. Inzwischen ahnen Insider mehr. Der von der CDU gewünschte Sportpark hinter dem Aquana und zahlreiche Kunstrasenplätze wurden gegen eine trotzige SPD durchgesetzt. Eine Finanzierung des Sportparkes mitsamt Kunstrasenplätze wurde in der Ratssitzung mit einer weiteren Steuererhöhung begründet.

Die UWG wird den Bürgermeister auffordern – so wie er zugesagt hat-, den Beschluss zu beanstanden.

Von der Groko wurde suggeriert, dass ein Umbau der Realschule ungeahnte Kosten auslösen können. Für den „Umbau“ ist die CDU in ihrer Kalkulation von rd. 22,9 Millionen Euro ausgegangen. Wer glaubt denn daran, dass es sich bei ca. 22,9  Millionen Euro um einen Umbau handelt. Dies ist natürlich auch ein Neubau.

Die Begrifflichkeit Umbau heißt nichts anderes, als Sand in die Augen aufmerksamer Bürger/innen streuen.

 

Über die Vorteile „Tittelsstraße“ gegenüber dem Standort Krottstraße wird beispielhaft die unproblematische verkehrliche und entwässerungstechnische Erschließung genannt. In dem Baugebiet Krottstraße, in Wilhelm-, Friedrich-, Bahnhofstraße, K 30 und die einmündenden Straßen wird täglich mit mehreren Verkehrsinfarkten zu rechnen sein Der Knotenpunkt K 30 wird sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickeln. Vorhersehbar entstehen weitere unübersehbare Kosten für nachträgliche Verkehrsregulierungen (Z. B. für den Bau von Kreisverkehren). Ausbaukosten für Entwässerungsrückhaltungen. werden mit der Folge einer Gebührenerhöhung.in den Gebührenhaushalt für die Grundstücksentwässerung integriert.

 

Was wird von der UWG und der Bürgerinitiative „Krottstraße“ gefordert:
Standort Tittelsstraße muss kommen. Noch ist Zeit. Lehnt der Rat am 10.10.17 den Bebauungsplan 218 und damit den Standort Krottstraße ab wird das ÖPP-Verfahren obsolet. Ab sofort besteht die Chance den Neubau Tittelsstraße unter Beachtung der Ausschreibungsrichtlinien an Architekten, Ing-büros, Handwerksfirmen etc. heimatnah zu vergeben und Arbeitsplätze im nahen Umfeld zu sichern bzw. zu schaffen.Wer mehr wissen will, wende sich an:

– Ralf Niederhäuser (UWG, 0176 51126673) oder an
– Klaus Köhler (BI, 0157 52126137)

oder noch besser: Beurteilen Sie die kommende Situation vor Ort.

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Neubau Gesamtschule, jetzt Koalitionsbruch, etwa eine neue Chance für einen Standort?

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Die Koalition von CDU und SPD in Würselen ist gescheitert – hat die Gesamtschule dadurch eine reelle Chance auf einen besseren Standort als die Krottstraße?

 

Mit dieser Frage hat sich die von der UWG unterstützte Bürgerinitiative am 13. Juni 2017 im Vereinsheim des VfR Würselen mit ihrem Anwalt Friedhelm Steinbusch erneut an die Öffentlichkeit gewandt.  In Anwesenheit der lokalen Presse, Redaktion der Aachener Zeitung und Aachener Nachrichten, des Supersonntags/Supermittwochs und der Lokalredaktion des WDR Hörfunks und Fernsehens wurde über den Sachstand – Mängel im Bebauungsplanverfahren –  und zur Durchführung eines Runden Tisches informiert.

 

Das Scheitern der Koalition von CDU und SPD zeigt auf, dass die Entscheidung des Rates vom 29.9.2015, die Gesamtschule als Neubau in der Krottstraße zu errichten, ein fragwürdiger politischer Deal war, der auf einer Koalitionsabsprache beruhte. Die BI machte deutlich, dass der zutreffende Vergleich der gesamten Kosten und die damit auch heute noch richtige Erkenntnis der CDU, dass die Tittelsstraße die wirtschaftlichere Lösung für eine entwicklungsoffene Gesamtschule ist, leider der Zusage auf Errichtung eines Sportparks geopfert wurde.

 

Die Frage „Hat die Gesamtschule jetzt eine reelle Chance auf einen besseren Standort?“ ist eigentlich die Frage, ob CDU und/oder SPD Wert auf politische Glaubwürdigkeit legen.

Wird der Ratsbeschluss vom 29.9.15 eingehalten oder weiter ausgehöhlt?

Sucht Würselen-die Stadt der Kinder doch nach geeigneteren Standorten?

Wenn ein Rat entscheidet, dass an dem zentralen Verkehrsknoten für die Zu- und Abfahrt von der Umgehung Willy-Brandt-Ring zur Innenstadt bzw. Stadtmitte, auf einem Gelände mit einer Vergangenheit als Teerfabrik und Bahnbetriebswerk und bekanntermaßen kontaminiertem Boden und bekannten Schwierigkeiten bei der Wasserabführung der Neubau einer Schule erfolgen soll, dann muss man als Bürger erwarten, dass vor diese Entscheidung die Eignung des Standortes besonders sorgfältig geprüft wird und bekannte Risiken untersucht und bewertet werden. 

Dies ist 2015 nicht erfolgt und heute, 21 Monate nach dem Standortbeschluss ist die Frage, ob das Gelände Krottstraße für den Schulbetrieb geeignet ist, ob es ohne Gefährdung bebaut werden kann, aber auch, was diese Erschließung insgesamt kosten wird, immer noch nicht geklärt.

Nach dem Willen der Verwaltung soll die Bebauungsplanung, die gemäß § 1 BauGB auch die Belange der betroffenen Menschen berücksichtigen muss, zügig beendet werden, alle tatsächlich klärenden Untersuchungen und Prüfungen sollen erst im Baugenehmigungsverfahren erfolgen.

Warum fragt sich der Bürger: 

Dann gibt es kein Zurück, koste es, was es wolle.
 
Schwerpunkte der Kritik an der Eignung des Standortes Krottstraße bleiben.

  • Das ungeklärte Gefahren- und Kostenrisiko des kontaminierten Bodens.
  • Die ungeklärte Problematik der Abführung von Regen- und Schmutzwasser und die dazu anfallenden Kosten und Kostenauswirkungen auf die Anwohner.
  • Die Klärung der Emissionsauswirkungen durch Lärm und Feinstaub vom WB-Ring und erhöhtem Fahrzeugstau im gesamten Kreuzungsbereich auf die Schule (bisher nur unzureichend untersucht) und die Anwohner (erst für die Baugenehmigungsphase vorgesehen).
  • Die Verkehrssituation: Der Standort befindet sich an dem zentralen Verkehrsknoten für die Zu- und Abfahrt Stadtmitte zur Umgehung Willy-Brandt-Ring. Der einzige Handlungsbedarf, der überraschend aufgezeigt und zu einer weiteren verkürzten Offenlage führt, ist die tatsächlich nicht ausreichende Aufstellfläche für Radfahrer zur Querung der Friedrichstraße (nahe WB-Ring). Hingegen ist die Zufahrt zum künftigen Schulgelände, sind die Rettungswege bis heute nicht bekannt. Welche Folgen das Überqueren von mehr als 900 Menschen im Kreuzungsbereich Friedrich-, Wilhelm- und Krottstraße hat, ist bis heute nicht untersucht worden.

Neben der Kritik am bisherigen Vorgehen hatte die BI auch Anregungen für bessere und weitsichtigere Lösungen der Schulproblematik wegen der steigenden Schülerzahlen.

Bei der Suche nach Alternativen bietet sich, da frühere Möglichkeiten leider nicht genutzt wurden, in erster Linie das Gelände der Realschule in der Tittelsstraße an. Das Auslaufen der Realschule ist die Folge der Entscheidung zur Einführung einer Gesamtschule. Ob das seinerzeit zweckmäßig war, lässt sich heute leider nicht mehr diskutieren. Fakt ist, die Gesamtschule verdrängt die Realschule in der Tittelsstraße. Die Nachnutzung des Geländes Tittelsstraße ist nach wie vor offen, damit stehen ausreichend Räumlichkeiten zur Verfügung. Mit der Sanierung kann morgen begonnen werden.

 

Als Bürger fragt man sich auch, warum das recht großzügige Grasgelände gegenüber der Realschule Tittelsstraße und vor dem Stadtgarten überraschend Bauland werden soll. Warum hat die Stadt sich dieses Gelände nicht frühzeitig gesichert, um mit schul- und bildungspolitischem Weitblick, aber auch als Würselen – Stadt der Kinder hier ein Bildungs- und Schulzentrum von der KiTa über die Grundschule – konkret die Unterbringung der GGS Mitte – bis zur Gesamtschule zu errichten?

Hier anzusetzen und zu prüfen ist die Anregung und Anforderung der BI an eine glaubwürdige Politik.

Besonderen Stellenwert in der Pressekonferenz hatte der Stand des von der BI bereits im März vorgeschlagenen Runden Tisches mit Bürgermeister, Vertreter der Verwaltung, Großen Koalition und Opposition zur Klärung offener und strittiger Fragen zu dem als ÖPP-Projekt geplanten Bauvorhaben. Ein Termin kam „trotz guter Gespräche mit dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU“ – so BI – Anwalt Friedhelm Steinbusch – bisher nicht zustande. Dass nichts geschehen ist, könne man trotzdem nicht sagen. Die GroKo, die den am 29. September 2015 verabschiedeten Standortbeschluss zu verantworten hat, hat sich über die Grundlagen dieses Beschlusses entfremdet und ist inzwischen Geschichte. 

Ein Runder Tisch, die Mediation, ist nach Anwalt Steinbusch ein geeignetes Verfahren, in einer solchen Situation ohne Sieger oder Verlierer eine Lösung zu finden, die alle tragen können. Er werde sich in diesem Sinne weiter dafür einsetzen.

Über die Pressekonferenz hat der WDR noch am gleichen Tag mehrfach in den halbstündigen Lokalnachrichten im Radio und am Abend in den lokalen TV-Nachrichten und in der Lokalzeit kurz und sachlich gut berichtet.
Die Aachener Zeitungen – AN und AZ – haben unter dem Titel „Keiner soll als Verlierer vom Platz gehen“ am 14.6.17 das Anliegen gut aufgenommen. 

Hier ist der Artikel aus der Berichtserstattung des „SuperSonntag“.

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Frage an den BM – Wo bleibt Ihre Initiative zum Standort Gesamtschule an der Tittelsstraße?

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Im Würselener Stadtrat scheiterte die GROKO (Große Koalition) der CDU und SPD.

Ursächlicher Auslöser war der Vorschlag des Bürgermeisters, Arnold Nelles, über das Millionenprojekt Sportpark neben dem Aquana die Bürger/innen entscheiden zu lassen. Dort sollte das Sportleben vieler Vereine konzentriert werden.

Die geplante Konzentration führte sowohl bei den betroffenen Vereinen als auch im politischen Raum zu intensiven Diskussionen.

Schon immer betrachtet die UWG Bürgerentscheide als wesentliche Grundlage für politische Entscheidungen.
Nach dem Zerwürfnis in der GROKO stellt sich aktuell die Frage: Was nun?

Schonungslos deckt der nachfolgende Leserbrief die Gründe zur fragwürdigen Standortentscheidung der „damaligen“ GROKO zum Neubau der GS an der Krottstraße. auf. Die brisante Enthüllung zeigt sehr informativ, was hinter den Kulissen abläuft.
Es lohnt sich, den Leserbrief zu verinnerlichen und sich eine eigene Meinung zu bilden.
Die Meinung der UWG war vor dem Leserbrief und ist auch jetzt noch, dass ein Standort „Tittelstraße“ für die GS die zurzeit sinnvollste sowie unverzüglich umsetzbare Lösung ist.


(Klaus Köhler – Leserbrief AZ/AN 05.06.2017)

In einem Leserbrief stellt unser Mitglied, Klaus Köhler, die offene Frage an den Bürgermeister der Stadt Würselen, Arno Nelles:

Herr Bürgermeister – Wo bleibt Ihre Initiative zum Standort Gesamtschule an der Tittelsstraße?

Mit Ihrer Initiative für einen Bürgerentscheid zum Sportpark haben Sie zwar mehrere Ratsbeschlüsse sowie offensichtlich auch zentrale Absprachen der Großen Koalition einfach ignoriert. Aber Sie besaßen auch den Mut und die Entschlossenheit, in dieser sehr verfahrenen Situation das Ruder in die Hand zu nehmen und mit Ihrem Vorschlag zum Bürgerentscheid einen neuen Kurs einzuschlagen.

Ein Bürgerentscheid zum Sportpark hinter dem Aquana ist allerdings nur die halbe Wahrheit, berücksichtigt man nicht auch die Kehrseite dieser Medaille, den Neubau der Gesamtschule an der Krottstraße.

Wir erinnern uns:
Im Sommer 2015 gab es nach einer sehr schlecht vorbereiteten Bürgerbefragung keine Mehrheit für den Neubau der Gesamtschule am Standort Krottstraße.
Die CDU hatte in einer gut strukturierten, leicht verständlichen und sachlich richtigen Synopse der gesamten Kosten beiden diskutierten Standorte ermittelt, das die Sanierung der Tittelsstraße die wirtschaftlichere Lösung ist.
Dies ist bis heute die einzige öffentlich bekannte seriöse Vergleichsbetrachtung der gesamten Kosten und Folgekosten der beiden Standorte – Sanierung Tittelsstraße contra Neubau Krottstraße.

Für die Öffentlichkeit gab es vor der Ratssitzung im September 2015 demzufolge auch politisch keine Mehrheit für einen Neubau der Gesamtschule in der Krottstraße.

Mitte September 2015, 2 Wochen vor der entscheidenden Sitzung des Rates, wurde von Ihnen, Herr Bürgermeister, ein Wirtschaftlichkeitsgutachten in Auftrag gegeben und SPD und CDU stimmen plötzlich gemeinsam für den Neubau in Krottstraße als angeblich wirtschaftlichere Lösung.

Die überraschende Kehrtwende der CDU wurde der Öffentlichkeit seinerzeit nur durch einen offenen Brief von B. Tirtey erklärt, die Verknüpfung des von der CDU gewünschten Sportparks mit dem Neubau Gesamtschule am Standort Krottstraße als Koalitionsabsprache.

Dieser Zusammenhang ist in dem abgeänderten Ratsbeschluss vom 29.9.15 in der Ziffer 2 – „… Die Ersatzspielfläche ist vor dem Beginn sämtlicher Bauarbeiten bereitzustellen.“ und im Ratsbeschluss vom 8.12.2015 „… als Ersatz der benötigten Aschenplätze die Errichtung eines Kunstrasenplatzes am Standort neben dem Aquana festgelegt…“ nachvollziehbar.

 

Der richtige Gesamtkostenvergleich und die nach wie vor zutreffende Erkenntnis der CDU, dass die Tittelsstraße die wirtschaftlichere Lösung für eine entwicklungsoffene Gesamtschule ist, wurde der Zusage auf Errichtung eines Sportparks geopfert, obwohl das zusätzliche erschwerende Abhängigkeiten beinhaltete.

Genau dies wird mit dem Bruch der Koalition jetzt deutlich und mit dem aktuellen offenen Brief von B. Tirtey in der AZ vom 2. Juni 17 auch verständlich. B. Tirtey zeigt die Problematik wieder auf und weist auch auf einige widersprüchliche Begründungen für das Pro des Neubaus in der Krottstraße hin.
Vielleicht hat die Verschleierung der Kosten jetzt endlich ein Ende und die CDU kehrt zu „ihren Wurzeln“ und zu ihrer Aufgabe, demokratische Kontrolle im Interesse der Bürgerschaft auszuüben, zurück.

Daher die Frage:
Herr Bürgermeister, wo bleibt Ihre Initiative zum Standort Gesamtschule an der Tittelsstraße?

Ihre UWG – Immer für Sie da!

 

Terra X in Würselen

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 14.03.2017

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TERRA X in Würselen?!

Wie das?
TERRA X ist eine Dokumentationsserie der Fernsehsender des ZDF.
Dem Zuschauer wird ein breites Spektrum interessanter Themen in kurzen 45 Minuten gezeigt.
Würselen verfügt über ein großes Areal an der Krottstraße, das mit einer Gesamtschule bebaut werden soll.

Nach TERRA X – Kriterien soll das Areal betrachtet werden.

Expedition Erde:
Höhlenforscher zeigen die Welt unter der Erdoberfläche. Im vorigen Jahrhundert wurde wahrscheinlich das Areal Krottstraße von zahlreichen unterirdischen Gängen unterhöhlt (Gouley, Königsgrube und Anna). Finden sich dort Werkzeuge aus der Vergangenheit oder sogar noch unentdeckte Gräber?


Wilder Planet:

Hat hier einmal ein Erdbeben stattgefunden. Sind tektonische Verwerfungen mit Lava aus dem Erdmittelpunkt nachweisbar.
Wer weiß, vielleicht Vulkantätigkeiten. Eine Erdspalte ist auf alle Fälle schon mal vorhanden.

 

 

Natur- und Tierdokumentationen:
Wahrscheinlich seltene Fledermäuse flattern hin und her. Wie groß war die Population vor x Jahren. Wo sind sie heute? Fantastische Nachtaufnahmen in Zeitlupe zeigen die Flugbahnen der Fledermäuse über das gesamte Areal. Wo kommt der Specht her? Sollte er ein Überbleibsel eines Urvogels sein?

 

Zeitreise:
Was befand sich unter der Aufschüttung. Findet man bei Grabungen bis zum ehemalig festen Boden noch Reste vergangener Kulturen. Findet man  bei den Grabungen seltene chemische Verbindungen?

 

 

TERRA X ist die Sendereihe, die Rätsel lösen will.
Die Bebaubarkeit des Areals an der Krottstrasse mit einer Gesamtschule ist ein einziges Rätsel, das selbst TERRA X nicht lösen kann.

Allerdings ist das X sehr hilfreich.

SPD und CDU (GROKO) verkaufen mit Hilfe der Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern ein „X für ein U“.

 

(Redensart für Täuschungen: Die römische Ziffer V, die auch für den Buchstaben U stand, heißt heute 5; verlängerte man die Schenkel des V zu einem X, hieß wurde es die 10)
Hatte die Römerin für V (5) Goldstücke Waren eingekauft, unterlag der Händler der großen Versuchung aus dem V mit Leichtigkeit ein X zu machen.

Statt 5 Goldstücke mussten dann 10 Goldstücke bezahlt werden.

 

Ergebnis der Betrachtung nach TERRA X:

Lasst euch kein X für ein U vormachen!

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Opposition Anfrage: „Lenkungsgruppe Gesamtschule“ zum Haupt- und Personalausschuss

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An den
Bürgermeister der Stadt Würselen
Herrn Arno Nelles
Morlaixplatz 1
52146 Würselen

 

Würselen, den 06.02.2017

 

Anfrage:

Beschluß des Rates der Stadt Würselen zu Top 10 vom 17.01.2017
„Bildung eines Unterausschusses „Lenkungsgruppe Gesamtschule“zum Haupt- und Personalausschuss

Sehr geehrter Herr Nelles,

mit dem oben aufgeführten Beschluß zur Bildung eines Unterauschuss wurde gleich-
zeitig beschlossen, diesen Auschuß nichtöffentlich tagen zu lassen.

Daraus ergeben sich für uns folgende Fragen:

  1. Ist die prinzipielle Festlegung auf Nichtöffentlichkeit mit § 48 Absatz 2 bzw. § 58 Absatz 2 Go NRW zu vereinbaren?
  2. Mit welcher rechtlichen Grundlage wird die Notwendigkeit, diesen Auschuss
        grundsätzlich nicht öffentlich tagen zu lassen, begründet?

Wir bitten Sie, uns diese Fragen wegen der gegebenen Aktualität der damit verbundenen Themenbereiche, umgehend zu beantworten.

Mit freundlichem Gruß

T. Scherberich – Fraktionsvorsitzender – UWG Würselen
Hans Carduck – Fraktionsvorsitzender – Würselen FDP Würselen
Renate Knauf – Fraktionsvorsitzende – Bündnis 90/ Die Grünen Würselen

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