Gut zu Wissen! – Thema: Corona Stillstand? Nö!

GUT ZU… WISSEN!

Gut zu Wissen! – „Corona Stillstand?…Nö!“ 
(Stand 06-04-2020)

Das Coronavirus versucht auch die politische Arbeit zu torpedieren. Klappt zumindest bei der UWG nicht. Denn sie hat unverzüglich ein Gegenmittel gefunden.

Das Mittel heißt Telefonkonferenz.

Verein und Fraktion der UWG diskutierten schon am 30.03. sehr diszipliniert über eine gemeinsame Telefonleitung über die aktuelle Situation im politischen Leben.

Schon lange war eine Aufstellungsversammlung zum Ende April geplant. Dabei sollten die UWG-Kandidaten für die kommende Kommunalwahl gewählt werden. Der Termin ist in den Mai verschoben wurden. Aber ob es so bleibt? Einladungen werden frühzeitig zugesandt.

Weitere Wahlinhaltsthemen wurden und werden weiterhin in den Telefonkonferenzen besprochen. Es gibt keine durch Osterferien bedingte Pause!

Schön und erwünscht wäre es, wenn Bürger/innen ihre Vorstellungen bzw. Wünsche über die UWG-Homepage (gerne über das Kontaktformular) mitteilen würden.

Der anvisierte Wahltag 13.09. wird aktuell von verschiedenen Institutionen sehr kritisch betrachtet und man empfiehlt eine Verschiebung. Ob es so kommt, ist vollkommen offen.

Daher gilt weiterhin:

Gut zu wissen, was bis zum 13.09. getan werden kann:

Die UWG freut sich über jede Erst- und Zweitstimme am Wahltag.
Ab sofort sollten die Wähler/innen die UWG tatkräftig nach ihren Möglichkeiten unterstützen.

Viel mehr Wissen findet sich auf www.uwgwuerselen.de

PS: Seit kurzem kann man an verschiedenen Stellen in Würselen eine rege Aufarbeitung verschobener Straßenreparaturmaßnahmen in großem Umfang (Fahrbahnen) erleben. Seit 2019 hat die UWG-Fraktion die Maßnahmen als dringlich und als Fürsorgepflicht eingefordert.

Aus parteiideologischen Gründen sind die UWG-Vorschläge oft an den politischen Mehrheiten gescheitert. Umso mehr freuen wir uns jetzt, dass die vernünftige Einsicht doch gewonnen hat.

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Erstellung einer Beitragssatzung gemäß § 8 KAG NRW

UWG Unabhängige WählergemeinschaftUWG_Logo
 

An den
Bürgermeister der Stadt Würselen
Arno Nelles

Würselen den 02.03.2020

Erstellung einer städtischen Beitragssatzung bezogen auf Straßenbaubeiträge gemäß § 8 KAG NRW

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Der nachfolgende Beschlussvorschlag wurde wegen Überschreitung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Würselen § 3 (1) nicht in die Tagesordnung für die Ratssitzung am 12.03.2020 aufgenommen.

In der Sitzung des Technik- und Bauausschusses am 10.03.2020 wird die Verwaltung unter TOP 6 über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW und Auswirkungen der Gesetzesänderung zum 01.01.2020 auf den städtischen Haushalt berichten. Die dortigen TOP 7 und 8 betreffen die Straßenbaumaßnahmen Ausbau der Kreuzstraße von Bahnhofstraße bis Lindenplatz und der Straße An Steinhaus. Bei beiden Maßnahmen ist die Erhebung von Straßenbaubeiträgen geplant.

TOP 6 ist lediglich eine Mitteilungsvorlage und stellt keine bürgerfreundliche Rechtsicherheit dar.

Wir halten eine parlamentarische Entscheidung zur schnellstmöglichen Erstellung einer geänderten Beitragssatzung für dringend erforderlich. Nur dann ist gewährleistet, dass rechtzeitig Fördermittel für den städtischen Anteil beantragt werden können. Vorliegend handelt es sich um eine win-win Situation, von der sowohl die Beitragspflichtigen aber auch die Stadt profitieren wird. Bei sachgerechter Beantragung der diesbezüglichen Fördermittel des Landes wird der städtische Haushalt nicht oder nur unwesentlich belastet.

In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass die Vorschlagseinreichungsfrist von mindestens 14 Tage eine verständige Maßnahme darstellt, damit die Verwaltung rechtzeitig die Ladungsfrist von 11 Tagen einhalten kann.
Gemäß § 2 (2) der Geschäftsordnung kann die Ladungsfrist aber auch bis auf drei volle Tage, wie schon manchmal geschehen ist, abgekürzt werden.

Daher bittet die UWG-Fraktion den Beschlussvorschlag aufzunehmen:

ENTWEDER
Als Erweiterung des UWG-Antrages TOP 9 des Technik und Bauausschusses vom 10.03. bzw. unter TOP 10 der Ratssitzung am 12.03.2020
ODER
Unter TOP 11 (Entwurf der Haushaltssatzung) der Ratsvorlage am 12.03.2020.
ODER
Als eigenständiger, nachgereichter TOP in der Ratsvorlage am 12.03.2020

Wir bitten Sie sehr, §2 (2) der Geschäftsordnung zum Wohle und zum Vorteil aller Bürger/innen der Stadt Würselen (Eigentümer/innen und Mieter/innen) aber auch zum Vorteil der Stadt Würselen im Sinne des Vorgenannten und des Beschlussvorschlages entsprechend zu bedenken.

Mit freundlichem Gruß

Theo Scherberich Michaela Benja Ralf Niederhäuser
Fraktionsvorsitzender  Stadtverordnete   stellv. Fraktionsvorsitzender

 



Beschlussvorschlag
:
Die Verwaltung wird beauftragt, bis spätestens am 01.09.2020 die vorhandene städtische KAG-Satzung losgelöst von der Mustersatzung nach § 8 KAG NRW im Sinne der Entscheidung des Landes (NRW-Koalition) zu ändern und zur Beschlusslage vorzulegen. Dabei ist der Satzungsvorschlag der UWG-Fraktion vom 17.06.2019 (im Rat am 09.07.2019) zu berücksichtigen. Darüber hinaus hat die Verwaltung einen sofortigen Antrag zur Kompensierung der Mindereinnahmen für die Stadt Würselen im entsprechenden Förderprogramm des Landes zu stellen.

Begründung:
Am 09.07.2019 wurde im Rat der Antrag der UWG zur Senkung von Beiträgen nach § 8 KAG in Verbindung mit der diesbezüglichen städtischen Satzung beraten. Zielsetzung ist, die Eigentümer der erschlossenen Grundstücken von den auf sie entfallenden anteiligen Ausbaukosten für die Erneuerung von öffentlichen Straßen, Plätzen etc. zu entlas-ten. Nach der Beratung wurde folgender Beschluss gefasst:

Auf Antrag der UWG-Fraktion beschloss der Rat einstimmig, zunächst die Gesetzgebung des Landes zu den Änderungen der KAG-Beiträge abzuwarten und die Verwaltung zu beauftragen hiernach eine Beschlusslage für den Rat zu erarbeiten und somit den vorliegenden Antrag der UWG-Fraktion wieder zur Tagesordnung des Rates zu stellen

Inzwischen hat das Land entschieden, dass Anlieger finanziell entlastet werden sollen und die hierdurch zu erwarten-den Mindereinnahmen für die Kommunen ersetzt werden können. Hierfür wurde vom Land ein Förderprogramm in Höhe von 65 Mio. Euro bereitgestellt. Wie immer bei Förderungen müssen Zuschussanträge unter Beachtung von Förderrichtlinien durch die Kommune gestellt werden.

Aus Erfahrungen ist der UWG-Fraktion bekannt, dass Fördertöpfe schnell geleert sein können. Dann besteht die Gefahr, dass es keine Förderung zur Deckung der Mindereinnahmen in Würselen mehr gibt. Die Anlieger werden in dem Fall wohl oder übel die Deckung der „Mindereinnahmen“ zu ihren Lasten übernehmen müssen.

Eine nahe liegende Großstadt hat schnell reagiert, ihre KAG-Satzung wurde zugunsten der Anlieger mit ermäßigten Beitragssätzen schon verabschiedet. Wahrscheinlich hat man von dort auch die entsprechenden Förderungsanträge zum Ausgleich der städtischen Mindereinnahmen gestellt.

Die UWG-Fraktion bittet, den Antrag einstimmig zu beschließen. Des Weiteren ist die Verwaltung aufzufordern, zugunsten der Würselener Bürger/innen (Grundstückseigentümer und Mieter/innen) aber auch zugunsten der Stadt Würselen den Beschluss noch in dieser Legislaturperiode real umzusetzen.

20 Jahre UWG Würselen

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
aus einer Bürgerinitiative ist unser politischer Verein vor 20 Jahren entstanden und gewachsen.

Wir beschäftigen uns mit den Themen, Bedürfnissen und natürlich auch mit den vielen Anregungen der Menschen dieser Stadt.

Dies tun wir mit Herz und Seele und möchten diesen runden Geburtstag gerne mit Ihnen und Ihrem Partner feiern.

Wann und wo:
Am Sonntag den 8 März 2020 um 15:00 Uhr im alten Rathaus – Foyer 1. Etage – in Würselen
(Kaiserstraße 36, 52146 Würselen).

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Rückmeldung bis zum 01 März 2020 über eine der folgenden Kontaktmöglichkeiten:

via Mail: info@uwgwuerselen.de

via Telefon: 0157 365 88 216

 

Programmablauf:

• Beginn ab 15 Uhr
• Sektempfang
• Vorstellung des Vereinsvorstands
• Entstehungsgeschichte und Arbeit des Vereins in 20 Jahren
• Anrede des Bürgermeisters der Stadt Würselen
• Gastredner – Norbert Nicoll (Politik- und Wirtschaftswissenschaftler)
                      (Bekannt aus „Adieu, Wachstum!: Das Ende einer Erfolgsgeschichte“ und
                       „Wir  leben in einer Cowboy-Ökonomie„)

• Kurze Pause (Canapés und Getränke)
• Die UWG Fraktionsspitze stellt sich vor
• Es folgen Ehrungen der Jubilare
• Ende 18 Uhr

Ihre UWG – Immer für Sie da!

 

 

 

 

 


Unsere Feier in Bildern 🙂

 

 

 

 

Gut zu Wissen! – Thema: Wer die Wahl hat…

GUT ZU… WISSEN!

Gut zu Wissen! – „Wer die Wahl hat…“ 
(Stand 02-02-2020)

Am 13.09. wird auch in Würselen der Rat neu gewählt.
Die Wählerinnen und Wähler haben zwei Stimmen (2 Kreuzchen). Eine Erststimme, mit der ausschließlich nur die namentlich genannten Kandidatinnen oder die namentlich genannten Kandidaten gewählt werden. Mit der Zweitstimme werden Listen, die mehrere Kandidaten/innen enthalten, gewählt.
Die Listen werden von Parteien bzw. von der UWG erstellt und die Reihenfolge ihrer Vertreter/innen werden in der Liste vorab bestimmt. Mit den personalisierten Listen werden die Parteien bzw. die UWG gewählt.

Über eine komplizierte Berechnung werden nach der Wahl die Ratsmandate unter Berücksichtigung der Listenwahl-Mehrheitsverhältnissen verteilt. Platz 1 einer Liste kommt zumeist in den Rat.
Vom Gesetzgeber eine gut durchdachte und demokratisch ausgerichtete Wahlregelung.

Soweit so gut.

Die CDU hat in den letzten Wochen insgesamt 3 (drei) Ratsverordnete verloren. Eine trat komplett zurück und gab ihren Ratsplatz zugunsten eines CDU-Mannes auf. Frau Monique Kern nahm ihr Ratsmandat mit in die FDP-Fraktion. Frau Sylvia Köhne hat sich von der CDU getrennt und bekleidet als Fraktionslose ihr Ratsmandat als Einzelkämpferin.

Überschrift AZ vom 31.01. „Die CDU schrumpft zur Herrenrunde
Es wird noch schlimmer.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Jürgen Schmitz hat wohl in einem Kurzinterview der AZ vermittelt:
Zitat aus der AZ vom 31.01.: „Schließlich seien Köhne wie Kern nicht direkt in den Rat gewählt worden, sondern über Listenplätze. Anders ausgedrückt: Sie verdanken ihre Mandate Stimmen für die CDU, nicht für ihre eigene Person“.

Sehr krass und mit einer frechen Ungeheuerlichkeit werden die Zweitstimmenwähler/innen der CDU von ihrem Fraktionsvorsitzenden mit Füssen getreten. Schonungslos und wahrhaftig unchristlich werden hier die Kandidatinnen der Listen-CDU quasi als entbehrlich für die CDU-Fraktion hingestellt. Die CDU fühlt sich demnach so stark, dass sie auf Zweitstimmen locker verzichten kann.

Was sollte man am 13.09. beachten:

Kein Kreuz für die CDU-Liste, denn die von ihr aufgestellten Personen zählen in der CDU nicht.

TIPP: Wähler/innen können ihr zweites Kreuzchen (Listenwahl) an jeder anderen Liste, außer bei der CDU setzen.

Die UWG-Liste ist die beste Wahl.

Gut zu Wissen! – Thema Ratskarusell

GUT ZU… WISSEN!

Gut zu Wissen! – Das Ratskarusell!
(Stand 31-01-2020)

Am vergangenen Wochenende tagten der Verein und die Fraktion der Unabhängigen Wähler (UWG Würselen = Ist ein Verein und keine Partei!!).

Einziges Thema war die anstehende Kommunalwahl.

Am 13.09. 2020 haben die wahlberechtigten Wähler/innen die Möglichkeit, das politische Handeln des Rates in Würselen drastisch zu ändern.

2012 wurden auf Anregung der UWG die Ratsmandate von 44 Sitze auf 38 Sitze gekürzt.
Mit der Verringerung hat sie sich quasi selbst geschadet. Eine Handvoll Stimmen mehr und sie hätte einen 4. Sitz gehabt.

Aktuell sieht es so aus:
SPD 16 Sitze, CDU 11 Sitze, Grüne 3 Sitze, FDP 4 Sitze, UWG 3 Sitze und Fraktionslos 1 Sitz.
Zwei Ratsfrauen traten im Laufe des Januars aus der CDU-Fraktion aus und eine davon in die FDP ein. Hierdurch erhielt die FDP – für sie sehr überraschend – einen Sitz mehr. (FDP von 3 auf 4 und CDU sank von 13 auf 11). Die zweite „CDU“-Ratsfrau nahm ihren Sitz mit und ist jetzt fraktionslos. Man kann aber auch sagen, dass der Wille der Wähler/innen von diesen Vorgängen ausgehebelt oder besser, betrogen wurde.

Die beiden großen Fraktionen mit 11 bzw. 16 Ratsmandate stellen allein für sich eine Übermacht gegenüber den restlichen 10 Ratsmandate (plus 1 fraktionslose Stadtverordnete) dar.

Da kommt schon das Gefühl auf, dass Absprachen Entscheidungen maßgeblich beeinflussen können. Gefahr, Gefahr: Die Vernunft geht dabei schneller unter als die Titanic.

Den Parteien sind unabhängige Bürgervereinigungen unsympathisch. Parteien können nicht aus ihrer Haut. Ideologien und ihre übergeordneten Organisationen disziplinieren ihr Denken.
Anders die Unabhängigen; so wird die UWG-Würselen trotz erdrückender Übermacht immer mit freiem, unabhängigen Geist politisch arbeiten. Die UWG-Mitglieder erlebten oft in Ratssitzungen und in Fachausschüssen, dass ihre guten Ideen oder Anträge von den Mehrheiten nicht angenommen wurden.
Aber plötzlich tauchten sie etwas später quasi abgekupfert bei den Parteien oder frech weg in der Presse wieder auf. Die UWG-Fraktion machte gute Miene zum bösen Spiel.

Ihr Motto ist: Hauptsache im Sinne der Bürger/innen.

Die UWG-Arbeit im Rat wird in einem Sonderflyer veröffentlicht, der dann den Wähler/innen zur Verfügung steht.

Gut zu wissen, was bis zum 13.09. getan werden kann.

Die UWG freut sich über jede Erst- und Zweitstimme am Wahltag.

Ab sofort sollten die Wähler/innen die UWG tatkräftig nach ihren Möglichkeiten unterstützen.

Viel mehr Wissen findet sich auf www.uwgwuerselen.de

Gut zu wissen! – Thema Asbest? … Asbest!

GUT ZU… WISSEN!

Gut zu Wissen! – Asbest? … Asbest!

Kürzlich wurde das Schulgebäude „Gesamtschule“ an die Stadt Würselen übergeben.

Asbestfasern unter dem Mikroskop

Asbestfasern unter dem Mikroskop

Ehemals befanden sich auf dem Grundstück ein Teerwerk (nicht Asphalt) und ein Instand- bzw. Wartungsbetrieb für Lokomotiven. Wahrscheinlich wurden Bahnschwellen für langjährige Haltbarkeit mit Teer getränkt und zur Trocknung gelagert.
So glaubt der Laie, dass in den Boden des Baugrundstückes „Gesamtschule“ ein undefinierbares Giftgemisch von Altöl, flüssigen Teerprodukten, Kohlenruß aus der Säuberung von Lokomotiven und was sonst noch für Altlasten ungehindert versickerten. Der damalige Kreis über zog das Grundstück mit einem Bauverbot und es wurde mit Asche abgedeckt. Damals wollte man die Menschen schützen.

In den vergangenen Jahren stellten Bodengutachter fest, dass kein Gift an die Oberfläche gestiegen ist, aber auch in der Tiefe wenig bis gar nichts zu finden wäre. Schutzmaßnahmen waren nicht mehr erforderlich.

Sehr, sehr seltsam oder besser beängstigend…
Mit von Gutachten bereinigtem Gewissen hieß es dann „Bagger und Raupen“ los. Aus Geländeplanierungen, Aushub für Fundamente und für Kanäle wurden tausende Tonnen Erde auf dem Grundstück hin und her geschoben – sowie verfüllt.
Es blieb ein relativ überschaubarer Aushubrest übrig. Ca. 1700 cbm loser Aushub fanden nach vielen Wanderungen über das Grundstück eine Endlagerung nördlich der Sporthalle. Das entspricht rd. 175 LKW mit 14,5 to Ladegewicht.
Überraschend stellte ein noch unbekannter Jemand fest, dass in dem Erdhaufen asbestbelegte Trommelscheibenbeläge vorhanden sind. Sie stammen von den Bremsbacken der Lokomotiven und es seien [Zitat] nicht mehr, als in einen Schuhkarton [Zitat ende] (!?) passen würden.

Die Wunderfaser Asbest hält 1000 Grad Hitze aus. Asbest wurde u. a. daher für die Herstellung besonders hitzebeständiger Trommelbremsbeläge verwandt. Für die tonnenschweren Lokomotiven, wo beim Bremsen gewaltige Hitze an den Trommeln entstanden, sorgten Asbestbeläge für Sicherheit beim Bremsen.
Leider zerfällt die Asbest-Langfaser in Minifaserteile, die sich im menschlichen Körper festsetzen können. Die Lungenkrankheit Asbestose mit schlimmen Auswirkungen kann drohen. 1995 wurde Asbest in Deutschland und ab 2005 in der EU verboten.
Der Erdhaufen soll gesiebt werden. Man glaubt wohl größere Asbestbremsbeläge zu finden. Kann sein; aber durch den maschinenbetriebenen Aushub und das Hin und her Geschiebe vor Ort mit schweren Geräten wurde mancher Bremsbelag zermatscht und in Minifasern zerlegt. Die andauernde sommerliche und trockene Warmluft hat manche Kurzfaser zum Schweben verleitet. Atmen kann zum Risiko geworden sein oder noch werden.

Wer kann/könnte durch den Aushub gefährdet sein?
Vorab die Menschen während der Bauzeit, die Anlieger am Baugrundstück, Nutzer der Sporthalle und überhaupt alle Menschen, die sich bei Luftbewegungen entlang des Gifthaufens bewegen.

Auf Nachfrage der UWG versicherte die Verwaltung, dass mit der Bezirksregierung und der Städteregion alles geregelt sei. 

Eine Bürgerin konnte jedoch- leider nur mündlich – erfahren, dass nichts in Ordnung sei.
In der Zeitung stand dann, dass der Erdhaufen abzudecken und mit einem Zaun zu schützen sei. In Köln hat man die Gefahr wohl erkannt.
Christo würde die Verhüllung des mit Asbest gemischten Erdhaufens mit Ungenügend bewerten, die Asbestose hat eine Inkubationszeit von vielen Jahren bis Jahrzehnten.

Man merkt so schnell nichts. Daher verwundert es kaum, dass Lehrkräfte, die es eigentlich wissen sollten, und Eltern so ruhig bleiben. Sie müssten gemeinsam Sturm gegen den Schicksalsberg laufen.

TIPP: Zumindest sollte man dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche japanischen Atemschutz beim Vorbeigehen tragen.

Gut zu wissen! – Thema Mühlenweg

GUT ZU… WISSEN!

Gut zu Wissen! – Thema Mühlenweg!

Der Mühlenweg ist eine schmale zum Teil durch Wald geführte Straße zwischen Würselen und Kohlscheid. Seit Jahrzehnten werden Verkehrsberuhigungen von den Anliegern zu Recht gefordert. Der Ausbau der L223 (Straße Birk und Herzogenrath) hat die Situation vor Ort deutlich verschärft.

Die UWG hatte schon vor einiger Zeit eine Ratsvorlage eingebracht, dass eine Ampelanlage den Verkehr beruhigend regeln könnte. Zumindest sollte ein Versuch gestartet werden.
Im Rat hat die Mehrheit (SPD, FDP und CDU) müde gelächelt und zeitlich nicht absehbare Lösungen in die Waagschale ihre Ablehnung geworfen.

Am 17.06.2019 schrieb die UWG nochmals den Bürgermeister,
Arno Nelles, an; Auszug aus dem Schreiben:

[…] „Als verwertbare Kompromisslösung schlagen wir wiederum eine Verkehrsregelung mittels Lichtanlage (Ampelschaltung) vor. Zumindest versuchsweise sollte ein Test probiert werden. Es wäre eine direkte und schnelle Lösung des Problems. Wir bitten Sie daher herzlich dem UWG-Antrag zeitnah zu folgen und entsprechende Schritte einzuleiten. Danach kann in Ruhe nach anderen Lösungen gesucht werden.“ […]

Antwort = Null!

Jedoch angenehme ÜBERRASCHUNG (01.09.2019):

Aktuell ist eine Ampelanlage an der Wurmbrücke für 7 Wochen installiert. Danach?! …

Die UWG Fraktion bedankt sich sehr herzlich für die geheime Annahme ihres mehrmaligen Vorschlages zugunsten der Anlieger am Mühlenweg.

Sie ist aber auch gespannt, welches Vögelchen sich die Erfolgs-federn überziehen wird.

Gut zu wissen!

Herzlich willkommen zu unserer neuen Rubrik „Gut zu wissen!„.

Wir möchten Sie bei „Gut zu wissen“ gemäß dem Sprichwort – in der Kürze liegt die Würze – auf den Punkt Informieren.

Gesamtschule Resümee – Leserbrief auf AZ vom 22-09-2019

UWG Unabhängige WählergemeinschaftUWG_Logo
 

Würselen den 22.08.2019

Ein Leserbrief, unseres Mitgliedes und Sprecher der Bürgerinitiative, Klaus Köhler,  auf den Artikel Aachener-Zeitung vom 22-09-2019 – „Feierlicher Anlass – schmutziges Problem“.


Liebe Leserinnen und Leser,
die durchaus provokativ zu nennender Überschrift „Feierlicher Anlass, schmutziges Problem“ greift zumindest ein wenig die von uns im „Entschuldigungsschreiben“
erneut aufgezeigte Problematik auf und bestätigt damit auch die Existenz unseres Schreibens (siehe Artikel Ende).

Leider sind nicht noch mehr Mängel aufgegriffen worden, z.B. das Thema Verkehr einschließlich des Lärms des Willy-Brandt-Ringes (WBR), der zum Schließen der Fenster zum WBR zwingt und den Einbau einer Lüftungsanlage erforderte.

Wie richtig der Tenor der Überschrift ist, denn die Geschichte der Gesamtschule an sich und des Standortes Krottstraße waren von Beginn an schmutzig, ist dem Verfasser vermutlich nicht bewusst.

Noch mal kurz skizziert,

  • Einrichtungsbeschluss:
    Zu wenig Anmeldungen, Frist verlängert und mit Tricks die Mindestzahl erreicht, Perspektive für die Realschule nicht berücksichtigt.

  • Standort Krottstraße:
    Öffentliche Meinungsbildung nicht beachtet, keine Risikoanalyse, mangelhaftes und zu spät in die Ratssitzung eingebrachtes APP-Gutachten, als sehr fragliche Entscheidungsbegründung, unzulängliche Bodenuntersuchung mit Ergebnis Persilschein „keine Schadstoffe“ gefunden – Vernachlässigung der BSV-Verkehrsuntersuchung (wodurch war denn wohl der Kreisverkehr mit 500.000 Euro im APP-Gutachten begründet?), keine Vorlage des am 29.9.15 beschlossenen Architektenentwurfs zum Schulbau und zur Kostenvalidierung zum 29.2.2016, dennoch Aufstellung des,

  • Bebauungsplan 218 nach $ 13a BauGB:
    rudimentäre Untersuchungen, unzulängliche Verkehrsuntersuchung, BSV unterdrückt, Schadstoffuntersuchungen nicht beendet, miserable Information der Öffentlichkeit am 6.7.16, am Tag davor, am 5.7.16, war bereits die Vergabe in ÖPP entschieden und trotz bekannt steigender Schülerzahlen wurde der Raumbedarf um rund 1.800 qm gekürzt, damit die Kostenvorgabe für die Ausschreibung um 3,5 Millionen Euro auf 23 Mio gesenkt werden konnte
     
  • bereits am 5.7.16 hätte die Sanierung der Tittelsstraße als wirtschaftlichere Lösung festgestellt werden müssen
     
  • die rechtzeitig vor dem Ausschreibungsbeschluss von der BI eingereichte Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung zur Überprüfung des Standortes wurde von CDU und SPD mit fehlerhaften Angaben abgewiesen
     
  • alle Einwände der Bürgerinnen und Bürger beginnend mit der Unterschriftensammlung im Juli 2016 über die Eingabe nach § 24 GO bis zu den schriftlichen Einwänden in den beiden Offenlagen Januar 2017 und Juni 2017 wurden faktisch nicht berücksichtigt.
     
  • Der Standort durfte von Beginn an keiner seriösen Untersuchung und Bewertung ausgesetzt werden und dieses Ziel haben SPD mit willfähriger CDU tatsächlich durchgesetzt, deswegen: 

 

Die Geschichte der Gesamtschule ist von Beginn an eine schmutzige…

 

Zum Artikel ist noch anzumerken:

– dass mich die Anmerkungen zum Gericht leicht irritieren, ok, keine Baugenehmigung heißt schwarz gebaut und folglich „Abriss“, aber wenn das OVG 13a als Mangel rügt müsste die umfassende Umweltverträglichkeit doch wohl nachgeliefert werden und dann sind wir wieder bei Verkehr und kontaminiertem Dreck. – nachträglich zulässig?!
 

Aufnahme – 20-06-2019

 
Zum Dreckhaufen wird tatsächlich leicht deutlich, was wir immer festgestellt haben, der Dreck ist älter und wurde auf dem Gelände hin und her transportiert bis nach der Entscheidung Kleinspielfeld kein Platz mehr vorhanden war, erst noch kurz vor der Elmar-Harren-Halle gelagert kam dann Ende April 19 alles auf den Platz der ehemaligen Eisenbahn-Sporthalle.
  

 

Aufnahme – 20-06-2019

 
Und erst da hat offensichtlich die wirkliche Einsetzung von Sachverständigen eingesetzt und dann auch Asbest gefunden. Die von uns (Bürgerinitiative) ständig angeforderte Städteregion hat ihre Aufgabe nicht ausreichend erfüllt, die sind vermutlich auch den Ausführungen der Würselener auf den Leim gegangen und sitzen jetzt mit drin, deswegen kriegen wir nix schriftlich bestätigt.

 
 
– Den letzten Absatz kann man entweder als „hat der Redakteur Mönch nicht richtig verstanden“ oder aber als „Beweis“ , dass der 1. Beigeordnete dem Rat in der Tischvorlage zur letzten Sitzung (9.7.19) eine falsche schriftliche Auskunft gegeben hat bewerten…

Auszug:
[…] Mit der Bez.-Reg. Köln wurde unter Einbeziehung des Schadstoffgutachters und dem Umweltamt vereinbart, dass das Material vorläufig neben der Krotthalle liegen bleiben kann. Weder für die Umgebungsluft noch für das Grundwasser besteht die Gefahr der Verunreinigung. Es wurde mit der Bezirksregierung Köln, unter Einbeziehung des Schadstoffgutachters und dem Umweltamt vereinbart, das Material auszusieben und die Bremsbeläge zu separieren, damit diese entsprechend als Sondermüll in geringer Menge entsorgt werden können. Das übrige Material kann dann gem. Einbauklasse Z 2 abgefahren werden. Aus Kapazitätsgründen kann diese Aktion voraussichtlich erst im September oder Oktober diesen Jahres ausgeführt werden […]

Der von Herrn Mönch dargestellte Sachverhalt ist der vom 9.7.19 – warum dann die Formulierung:

[…] Offenbar hatte sich eine übergeordnete Behörde in den Vorgang eingeschaltet. Welche Behörde dies war und was dagegengesprochen hat, den Aushub vor Schuljahresbeginn zu entsorgen, ließ sich am Mittwoch bis Redaktionsschluss nicht aufklären. […]

Es hätte seitens der Stadt doch nur der Text des 1. Beigeordneten aus der Tischvorlage vorgelesen werden müssen Hat da etwa die Formulierung in unserem „Entschuldigungsschreiben“, dass wir die Beteiligung und die Abstimmung des Verfahrens mit der Bezirksregierung Köln und der Städteregion Aachen nicht verifizieren konnten zur öffentlichen Zurückhaltung geführt?

Das Problem des Abtransportes sind die Kosten, die sind natürlich nicht budgetiert und inzwischen ist man sicherlich bei dem „unvorhergesehen“ ein wenig zurückhaltender geworden, denn das was der 1. Beigeordnete uns schriftlich bestätigt hat stört, da ja öffentlich.

Die in dem schmutzigen Verfahren um die Gesamtschule sauberen Fraktionen von UWG und Bündnis90/Die Grünen sollten die dienst rechtliche Überprüfung der Richtigkeit der Ausführungen des 1. Beigeordneten in Betracht ziehen, es ist ja nicht die erste Falschauskunft.

Quelle: Aachener- Zeitungsartikel vom 22-09-2019 „Feierlicher Anlass, schmutziges Problem“


Weitere Quellen:
Sie finden auf unserer Internetseite unter dem Schlagwort „Gesamtschule“ oder im 

„Aktuelles“ Seitenmenü, in chronologischer Reihenfolge alle Hintergrundinformationen.

1 2 3 8