UWG fordert transparente, nachvollziehbare Politik und Entscheidungen

Wir fordern transparente, nachvollziehbare Politik und Entscheidungen

Wir haben den Eindruck, dass der Öffentlichkeitsgrundsatz bei den Beschlüssen des Rates der Stadt schon länger nicht mehr Handlungsmaxime ist. Mit den Begriffen Aufträge, Ausschreibung, Verträge usw. hat sich in Würselen u. E. zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger eine sehr intransparente Entscheidungsweise eingebürgert.

Die Sitzungen der Ausschüsse und des Rates sind nach § 48 der Gemeindeordnung des Landes NRW (GO NRW) im Abs. 2 öffentlich und wenn man den juristischen Kommentaren folgt gilt dieses grundsätzlich!

Gemeindeordnung NRW §48: Tagesordnung und Öffentlichkeit der Ratssitzungen

(2) Die Sitzungen des Rates sind öffentlich. Durch die Geschäftsordnung kann die Öffentlichkeit für Angelegenheiten einer bestimmten Art ausgeschlossen werden.

§ 48 GO NRW zeigt für den Ausschluss der Öffentlichkeit keinerlei konkrete Sachverhalte auf, als Voraussetzung wird allgemein auf die unbestimmten Rechtsbegriffe „das öffentliche Wohl“ und „berechtigte Interessen Einzelner“ verwiesen. Von der Möglichkeit in Satz 2, dass per Geschäftsordnung die Öffentlichkeit für Angelegenheiten ausgeschlossen werden kann, hat man in der Geschäftsordnung des Rates Würselen sehr konkret Gebrauch gemacht:

Im § 6 Abs 2 steht:

„Für folgende Angelegenheiten wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen:

a) Personalangelegenheiten,

b) Liegenschaftsangelegenheiten,

c) interne Planungsabsichten für städt. Objekte, die sich auf Grundstückswerte auswirken,

d) Auftragsvergaben,

e) Einzelfälle in Abgabenangelegenheiten,

f) Angelegenheiten der zivilen Verteidigung,

g) Angelegenheiten der Rechnungsprüfung mit Ausnahme der Beratung des im allgemeinen Berichtsband (§ 101 Abs. 3 GO) enthaltenen Prüfungsergebnisses (§ 94 Abs. 1 GO).Prüfungsergebnisses.

Dies gilt nicht, wenn im Einzelfall weder Gründe des öffentlichen Wohls noch berechtigte Ansprüche oder Interessen Einzelner den Ausschluss der Öffentlichkeit gebieten. „

Dieser im letzten Satz formulierte Prüfauftrag muss nachvollziehbar durchgeführt werden, daher war

Unser Antrag an den Bürgermeister der Stadt Würselen Roger Nießen

1. Ab sofort ist bei jedem zur nichtöffentlichen Beratung vorgesehenen Sachverhalt nachvollziehbar zu prüfen und mitzuteilen, ob und wodurch der Ausschluss der Öffentlichkeit entgegen der Vorgabe des § 48 GO NRW gerechtfertigt ist.

2. Die Geschäftsordnung des Rates grundsätzlich, speziell jedoch mit Blick auf den § 6 einer rechtlichen Prüfung unterzogen wird, damit die Kompatibilität mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz der Gemeindeordnung NRW sichergestellt wird.

 

Ein erstes erfreuliches Ergebnis unseres Antrages ist die zeitnahe verständliche Pressemitteilung über den nicht öffentlichen TOP N2 Rat 23.03.2021: Beschaffung eines Kleineinsatzfahrzeuges für die Feuerwehr

Aktive direkte Information für unsere Bürger*innen,

dafür setzen wir uns ein

 

Haushaltsentwurf Symbiose oder Spannung für Belange Würselener Bürger

An den                                                                    

Bürgermeister der Stadt Würselen

Roger Nießen

Morlaixplatz 1

52146 Würselen    

 

Anfrage Berichterstattung und Anregungen                                                                                                                     

Haushalt 2021/2022  Zufriedenheit und Stabilität für die Würselener Bürger – Symbiose oder Spannung?

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Nießen,

der Doppelhaushalt 2021/2022 zeigt die finanziellen Komponenten der Stadtentwicklung bzw. -verwaltung auf. Es ist außer Frage, dass der wirtschaftliche Ausgleich von Kosten und Einnahmen gewährleistet sein muss. Wir gehen davon aus, dass dieser Status in der Haushaltsvorlage auch entsprechend so erreicht wird.

Ausführliche Mitteilungsvorlagen zur finanziellen Auswirkung und Belastung bezüglich der Pandemie (und noch kein Ende) haben wir erhalten.

Was macht die Qualität einer Stadt aus?

Für uns stellt sich die Frage der Gewichtung von wirtschaftlicher Basis und des daraus resultierenden emotionalen und sozialen Wohlbefindens der Einwohner.

Durch Corona haben sich jedoch auch einige Themen in Ihrem Schwerpunkt verlagert oder verschlimmert.

Wir sehen vielfach Sorgen und Ängste um die Zukunft von Würselen und der Region in der wir leben.

Von großem Interesse dürfte sein, ob das, was im Fokus des HH 21/22 und der mittelfristigen HH-Betrachtung vorgeschlagen wird, auch die Bedürfnisse der Bürger, der Einrichtungen und der sehr wichtigen sozialen und im Wesentlichen ehrenamtlich gestützten Einrichtungen deckt.  

Wir regen deshalb an, für die nächste Ratssitzung am 23.03.2021 die zuständigen Führungskräfte/Fachdienstleister der Verwaltung zu Wort kommen zu lassen, welche Aufgaben den städtischen und ehrenamtlichen Einrichtungen bevorstehen und wie diese im Finanzrahmen Berücksichtigung finden können und müssen.

Hierzu sind sicherlich die Meinungen und Einlassungen wichtig, wie z.B.

Organisationen wie Türöffner, Tafel, Schülerhilfen, private und ehrenamtliche Gruppen

 Förderkreis Asyl, runder Tisch Integration Arbeitskreis für Asylbewerberwohnraum, Sportvereine und

 Senioren und Behindertenbeauftragter, um nur einige zu nennen, unerlässlich.

Es ist Ihnen natürlich bekannt, dass wir in Würselen über einen umfangreichen Unterbau an ehrenamtlichen Gruppen verfügen, die der Stadt in Realität sehr viel Stabilität geben und es wäre uns entsprechend sehr wichtig, dass diese Aktivitäten und daraus entstehende Bedarfe zu Thema gemacht werden. Dies kann auch Geld kosten, und hier schließt sich der Kreis zur Haushaltsvorlage, denn wir müssen diesen notwendigen Aufwendungen auch den gebührenden Platz einräumen

Aber auch stellt sich die Frage, wie wird die aktuelle und künftige Situation des Einzelhandels, der Dienstleister und der Gastronomie / Hotelgewerbe in den Überlegungen der Verwaltung eingebunden. Es gibt Unterstützungen vom Bund und Land, aber gibt es auch Überlegungen über Anreize die Wiederbelebung der örtlichen Wirtschaft zu unterstützen. Nur mal als Beispiel zu nennen, die Parkgebühren zumindest an bestimmten Tagen auszusetzen oder verkaufsoffene Sonntage usw. Gibt es hier Gedanken seitens der ARGE-Würselen und ist man mit den Betroffenen in regen Kontakt und Austausch?

 

 

 Mit freundlichen Grüßen

 Michaela Benja                        Eduard Kaiser                                    Harald Fortmann                                            

 Fraktionsvorsitzende           Geschäftsführer/Aufsichtsratsmitglied      sachkundiger Bürger                     

 

                                           Fraktion Unabhängige Wählergemeinschaft Würselen

Antrag der UWG auf Überprüfung der Standorte Altglascontainer

 

 

 

 

 

 

 

Antrag:

Prüfung der Standorte Altglas Container in Würselen für den primären Aufenthaltsort von Kindern

1.Die UWG Würselen beantragt Standorte der Altglas Container auf kritische Gefahrenpotenzial, primär                                      Aufenthaltsorte von Kindern, zu überprüfen und in unmittelbarer Nähe zu entfernen.

  1. Datum Entleerung der einzelnen Standorte Altglas Container den Bürgern zur Verfügung zu stellen um u.a.

        Überfüllung der Container zu vermeiden.

 

Prüfvorschlag

  1. Standort Angaben Distanz/Umgebung von Aufenthaltsorten von Kindern und Wohnhäuser
  2. Zustand der äußeren Erscheinung /Sauberkeit & Unversehrtheit der Container
  3. Stand der Technik/Lärmemission / Lärmdämmende Container
  4. Verunreinigung der Umgebung (Scherben, wilder Müll)

Begründung:

             Altglas Container bringen eine Menge Probleme mit sich:

  • Beträchtliche Lärmbelästigung durch Einwurf von Altglas & Leeren der Glascontainer
  • Verunreinigungen und Gefahren im näheren Umfeld durch leere, kaputte, verschmutzte Flaschen & Gefäße
  • Gefahren durch Scherben auf dem Boden
  • Vermehrtes Wespenaufkommen
  • Wespennester in den Container
  • Geruchsbildung durch Restflüssigkeiten
  • Kein schöner Anblick
  • Wilder Müll

Ins besondere die Aufstellung der Altglas Container an Standorten, wo sich Kinder vermehrt aufhalten, verbergen Gefahren.

Standorte wie: nahe Umgebung von Kinderspielplätzen.

z.B. Dürerstraße, Karlsplatz siehe Bilder

Parkplätze von Sporthallen und Schulen s. Bilder

Lehnstraße u.a. Lärmbelästigung während des Unterricht: Einwurf und Abholung

Schulwege ( Parkplatz Lehnstraße)

 

Das Bundesumweltamt bezieht sich leider grundsätzlich auf Lärmemission und setzt in diesem Bezug Regeln und Ordnungswidrigkeiten fest.

Weitere Umwelteinwirkungen und Sicherheitsmängel bleiben ungeachtet, sind aber tatsächlich bei fast jedem Standort zu finden.

Wir bitten im Sinne der Sicherheit unserer Kinder, Alternativstandorte zeitnah aufzuzeigen und Altglas Container umzusetzen.

 

 

Anbei Bildmaterial

 

Mit freundlichen Grüßen

Michaela Benja

Fraktionsvorsitzende

Fraktion Unabhängige Wählergemeinschaft Würselen

 

 

    Spielplatz Dürerstraße

 

 

 

 

 

 

 

 

 

kaputte Gefäße  

                                                                                                  

 

 

 

 

 

 

 

Scherben

 

Spielplatz Karlsplatz

 

 

 

 

 

 

 

 

Wilder Müll         Scherben

 

Parkplatz Lehnstraße Sporthalle /Grundschule St. Sebastianus

 

Schulweg /Gehweg /Gymnasium Ausschilderung

 

 

 

 

 

 

 

 defekte Vase & sehr verschmutze Container

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neue Fraktionsspitze

Michaela Benja wird Fraktionsvorsitzende der UWG Würselen.

Michaela Benja, die seit 6 Jahren Ratsmandat und Vereinsvorsitz für die UWG ausübt, übernimmt den Fraktionsvorsitz für die UWG.

Ich bedanke mich für das enorme Vertrauen der Basis, der Fraktion und des Vorstandes, die mich einstimmig empfohlen haben. Vor dieser Aufgabe habe ich Respekt und Hochachtung. Das ist die höchste Anerkennung, die man als ehrenamtliche Kommunalpolitikerin im eigenen Wirkungskreis erhalten kann.

Ich möchte dieses anspruchsvolle Ehrenamt kompetent und mit Freude ausüben.

An einem Seminar in dem Bereich NKF  Neues kommunales Finanzmangament, habe ich 2015 kurz nach meinem Einzug als Ratsmitglied  teilgenommen. Geplant sind weitere Fortbildungen mit Themen Stadtentwicklung und kommunaler Haushalt& Corona, damit erlange ich Qualifikationen die meine Ratsarbeit  als Fraktionsvorsitzende unterstützen.

Ich setzte auf Teamarbeit und konstruktiven Austausch innerhalb unserer Fraktion und außerhalb.  Die Ergebnisse unserer Beratungen darf ich für die UWG als Fraktionssprecherin der Öffentlichkeit präsentieren und hoffentlich  auch bei der Verwaltung und den Kollegen vom Rat gegenüber überzeugend argumentieren.

Der bisherige Fraktionsvorsitzender Theo Scherberich, der 11 Jahre hervorragende Arbeit für die UWG in Würselen geleistet hat, wird weiterhin unterstützend als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die UWG tätig sein.

Unsere Ziele und Schwerpunkte werden sich nicht verändern, jedoch die politische Herangehensweise werde ich verändern, indem die Ergebnisse in kompetenter Diskussion und nicht in Konfrontation erzielt werden.

Seit 2013 setzen wir uns für Einführung einer bindenden Quote für geförderten Wohnraum in Würselen ein, wie es diese beispielsweise schon seit 2014 in Aachen gibt. Dieses Ziel wollen wir unbedingt in der neuen Legislaturperiode realisieren, was bedingt, dass wir im Rat eine entsprechende Mehrheit für diese Quote gewinnen können. Das geht nur miteinander.

Außerdem werden wir uns um die Bedingungen für Ehrenamtler bemühen. In deren hoch anzuerkennenden Tätigkeit treten leider oft Probleme auf, wo die Politik unbedingt hilfreich zur Seite stehen muss und gelegentlich auch mehr nach gesunden Menschenverstand als nach Formalismen handeln muss. Dabei helfen wir gerne.

Wir möchten erreichen, dass die Menschen wieder in der Politik die Lösungen finden und nicht die Politik als das Problem sehen.

Ich denke, dass uns, die UWG, nachgesagt wird, dass wird zu Nein-sagen und blockieren neigen, aber wir werden in den anstehenden Jahren zeigen, dass wir kritisch sein können und dürfen ohne pessimistisch zu sein. Wir freuen uns darauf, Würselen aktiv mit zu gestalten zum Wohle der Bürger.

UWG unterstützt Wechsel an der Spitze

UWG Unabhängige WählergemeinschaftUWG_Logo
UWG unterstützt Wechsel an der Spitze

Würselen den 21.09.2020

Für die UWG Würselen steht fest, nur ein qualifizierter Fachmann kann das hohe Amt eines Bürgermeisters übernehmen.

Der Bürgermeisterkandidat der CDU, Roger Nießen, hat vom Profil und Anforderungen, die wir an unseren eigenen Kandidaten Walter Leo Schreinemacher hatten, die größte Schnittmenge.

Roger Nießen besitzt die Kompetenz, die schwierigen Aufgaben besser zu lösen, auch weil die aktuellen politischen Kräfteverhältnisse ihm die Chancen dazu geben.

Quasi ab sofort kann er mit seiner Arbeit als Bürgermeister starten, ohne großartige Einarbeitung in Verwaltungsrecht und Organisation.

Kolossale Probleme, die Würselen durch fehlerhafte Einschätzungen der bisherigen politischen Mehrheit entstanden sind, kann er zukünftig verhindern.

Überzeugt und Einstimmig hat die UWG Würselen sich für Roger Nießen positioniert.

Danke für Eure Stimmen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Liebe Freunde und Unterstützer,

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für die Zustimmung und die Unterstützung bei der Kommunalwahl!

Auch wenn uns das Wahlergebnis nicht belohnt hat bedeutetet es auch weiterhin gemäß unseres Credos, dass wir uns für bürgernahe Politik einsetzen wollen.

Danke für Eure Stimmen!

Ihre UWG – Immer für Sie da!

 

 

 

 

 


Ratswahl – Ergebnis 13.09.2020

Bürgermeisterwahl – Ergebnis 13.09.2020

 

Virenfreie Luft in Heinsberg: Walter Leo Schreinemacher und Ulrike Müller, MdEP, zu Besuch bei Firma Trotec

Virenfreie Luft in Heinsberg: Walter Leo Schreinemacher und Ulrike Müller, MdEP, zu Besuch bei Firma Trotec

(v. l. n. r.) : Jochem Weingartz – Fa. Trotec, Jürgen Wolter – Ratsmitglied Hückelhoven, Hans-Peter Weiland – SB Kreis HS, Walter Leo Schreinemacher – Bürgermeisterkandidat für Würselen, Rolf Knies – SB Stadt HS, Ulrike Müller – MdEP, Heinz-Josef Frings – SB Kreis HS, Christa Hudyma – Ratsmitglied Medebach

Ulrike Müller und Walter Leo Schreinemacher zeigten sich begeistert von der Trotec-Technologie und möchten sich dafür einsetzen, dass diese Innovation zügig auch in Schulen und Kindergärten zum Einsatz kommt: “Solche Filter könnten ein wirkungsvolles Instrument sein, um unsere Kinder zu schützen und den Alltagsbetrieb im neuen Schuljahr zu ermöglichen. Die Kosten sind – zum Beispiel im Vergleich zur Digitalisierung – wirklich überschaubar.” So die gemeinsame Erklärung.

Virenfilter könnten Betrieb von Kindergärten und Schulen gewährleisten

Müller wies auf weiterreichende gesellschaftliche Konsequenzen hin: “Wenn der Alltag aufgrund neuer Corona-Ausbrüche zum Stillstand kommt und Kinderbetreuung nicht mehr gewährleistet ist, geht das fast immer zu Lasten der Frauen. Insofern sind solche innovativen Technologien nicht nur ein Beitrag zum Gesundheitsschutz, sondern auch ein Beitrag zu einer gerechteren Gesellschaft.”

Trotec propagiert die Reinigung der Raumluft bereits von Anfang an als entscheidenden Hygiene-Baustein im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Unter anderem kommen die Raumluftfilter von Trotec beim Fleischverarbeiter Tönnies zum Einsatz.

Ulrike Müller ist seit 2014 Mitglied im Europaparlament. Schreinemacher sitzt seit 2004 im Kreistag des Kreises Heinsberg und organisiert seit dieser Zeit fachpolitische Informationsbesuche, um den Kontakt zu regional bedeutsamen Firmen und Institutionen aufzubauen und Wissen aus erster Hand für eine sachorientierte Politik zu gewinnen.

Stellv. Ministerpräsident des Freistaates Bayern besucht Merzbrück

Hubert Aiwanger – bayrischer Wirtschaftsminister mit Vertretern der Wählergemeinschaften aus der Region unter „Coronabedingungen“.

Auf Einladung von Walter Leo Schreinemacher, Bürgermeisterkandidat der UWG Würselen und Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Stadtrat Heinsberg besuchte der Bayrische Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und stellv. Ministerpräsident des Freistaates Bayern in der vergangenen Woche die Region.

Hierzu gehörte auch ein Besuch auf dem zukünftigen Forschungsflugplatz Würselen Merzbrück.

Mit einwöchiger Vorlaufzeit zur offiziellen Eröffnung machte sich der bayrische Wirtschaftsminister ein Bild über den Stand der Arbeiten zum Forschungsflughafen und dem zukünftigen Industriegebiet mit Einrichtungen zur Erforschung von alternativen Fluggeräten mit Hybridtechnologie oder Wasserstofftechnologie. Im Vorfeld zum Besuch in Merzbrück besuchte Aiwanger das Wasserstoffforschungszentrum des Helmholzinstitutes in Jülich.

Minister Hubert Aiwanger war beeindruckt von der Bereitstellung eines Flughafens zur Erforschung der beschriebenen Technologie in direkter Nachbarschaft zur RWTH Aachen und dem Forschungsstandort in Jülich.

Aiwanger stellte heraus, dass zwischen Bayern und der Region Aachen-Düren-Heinsberg eine Achse entwickelt werden kann, die europaweites Vorbild haben kann. Schreinemacher unterstrich hier noch einmal, dass mit dem Forschungsstandort in Jülich- NRW und Nürnberg Erlangen-Bayern die Wasserstoffforschung federführend sein wird, mit den Standorten Merzbrück in der Hybridflugtechnik und mit Bayern zusammen bei der Flugtaxientwicklung zukunftsorientiert sowie mit der Industriefläche LEP VI in Geilenkirchen Lindern zur Ansiedlung von Wasserstoffindustrie europaweit zukunftsorientiert aufgestellt ist.

Aiwanger und Schreinemacher vereinbarten auf dieser Basis weiter im Dialog zu bleiben.

Gemeinsam mit der Vertreterin der UWG Würselen, Frau Michaela Benja, wurde die Bedeutung der länderübergreifenden Zusammenarbeit herausgestellt. Kommunalpolitik, so Benja und Schreinemacher höre nicht am Tellerrand der Kommunalgrenze auf, sondern muss über die Stadtgrenzen hinaus gesehen werden. Eine länderübergreifende Zusammenarbeit ist hier unausweichlich. Profitieren werden die Bürger des Freistaates Bayern und der Region um die Städteregion Aachen, dem Kreis Düren und dem Kreis Heinsberg.

An der Veranstaltung nahmen Freie und Unabhängige Wählergemeinschaften aus Gangelt, Hückelhoven, Wegberg, Heinsberg, Übach-Palenberg und Würselen teil.

Besuch des stellv. Ministerpräsident des Freistaates Bayern in der Region

Besuch des Bayrischen Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und stellv. Ministerpräsident des Freistaates Bayern in der Region

(v. l. n. r.) Walter Leo Schreinemacher, Hubert Aiwanger, Prof. Wolfgang Marquardt – Foto: Copyright ©Forschungzentrum Jülich/Ralf-Uwe Limbach

Auf Einladung von Walter Leo Schreinemacher, Bürgermeisterkandidat für Würselen und Fraktionsvorsitzender im Kreistag sowie Stadtrat Heinsberg besuchte der Bayrische Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und stellv. Ministerpräsident des Freistaates Bayern in der vergangenen Woche die Region.

Hierbei wurde das Wasserstoffforschungszentrum in Jülich besucht. Es erfolgte ein Eingangsgespräch mit dem Vorsitzenden des Vorstandes, Herrn Prof. Wolfgang Marquardt.

Er verschaffte einen Überblick über die Wasserstoff-Forschung am Standort.

So wurde dargestellt, dass die größte Beteiligung an der Wasserstoffforschung eines Helmholtz-Institut, in Jülich mit Produktion, Speicherung & Verteilung, Nutzung und Systemanalyse ist.

Der höchste Wasserstoffbedarf ist aktuell den Ballungszentren in NRW und dem Großraum Frankfurt und Stuttgart zuzuordnen.

Eine Wasserstoff Infrastruktur ist bis zum Jahr 2050 zu schaffen.
Im Anschluss erfolgte die Besichtigung des Forschungslabors für die Grundlagen der Elektrochemie.

Ein weiterer Teil des Besuches war der Vortrag vom Leiter des Instituts für die Grundlagen der Elektrochemie, Herrn Prof. Rüdiger A. Eichel zu dem Thema „Wasserstoff als Energieträger der Zukunft“.

Auch wurde erwähnt, dass es in der Wasserstoffforschung eine Achse Bayern-NRW gibt, mit dem Forschungsstandort in Erlangen mit Prof. Dr. Wasserscheid.

Im anschließenden Gespräch mit dem bayrischen Wirtschaftsminister, Hubert Aiwanger, brachte Schreinemacher ins Gespräch, dass für die Ansiedlung weiterhin eine Kooperation mit dem zukünftigen Forschungsflughafen in Würselen Merzbrück vorstellbar wäre.

Aiwanger und Schreinemacher vereinbarten zu dem Thema weiter im Gespräch zu bleiben.

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