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Optimismus! (März)
UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 03.03.2016
Optimismus!
Hat die UWG hellseherische Fähigkeiten?
Natürlich nicht!
Aber ihr Handeln wird von einer hohen sozialen Verantwortung getragen. Unter anderem betrachtet die UWG Wohnen als ein wichtiges Grundrecht.
Dieses Recht muss leistbar sein.
Daher hat die UWG bei der Aufstellung von Bebauungsplänen grundsätzlich die Festsetzung eine Quote von mindestens 20 % von den entstehenden Wohnungen für den sozialen Wohnungsbau gefordert.
Was heißt das?
Bebauungspläne setzen Bauland fest. Dort wo Wohnbauland festgesetzt wurde und es angemessen war, hat die UWG die 20 % Quote als verbindliche Festsetzung für den sozialen Wohnungsbau gefordert. Bauherren hätten für ihr soziales Bauprojekt staatliche Zuschüsse erhalten und im Gegenzug bezahlbare bzw. begrenzte Mieten erhoben.
Für Mieter und Wohnungseigentümer ist dies immer ein faires Verhältnis.
Was passierte?
Die Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis90 / Grünen, und der FDP sowie Die Linke haben die Anträge der UWG-Fraktion prinzipiell abgelehnt.
Die UWG Fraktion konnte diese „unsozialen“ Bebauungspläne nicht mittragen und hat gegen entsprechende Aufstellungen gestimmt.
Somit gibt es in Würselen keine aktuellen Bebauungspläne mit einer verbindlichen Sozialquote.
Freies Bauen und freie Mietvereinbarungen sind möglich.
Oder anders, der Wohnmarkt ist den freien Kräften ausgesetzt.
Jetzt zeigt sich, dass das soziale Verhalten der UWG goldrichtig gewesen ist.
Das Gejammer an allen politischen Fronten ist groß. Der CDA-Verband Würselen, der immerhin der CDU nahe stehen wird, beschwert sich im Super-Mittwoch vom 24.02.2016 darüber, dass die Stadtverwaltung in Würselen geschlafen habe und sie die Initiative für Fördermittel des sozialen Wohnungsbaus ergreifen müsse. Die CDA würde den politischen Druck erhöhen.
Richtig ist, dass die Verwaltung den UWG-Anträgen hätte folgen müssen und ihren Einfluss auf die Neinsager nehmen sollen.
Heute sagen wir nicht, schön, dass wir recht hatten. Das nützt niemanden!
Im Gegenteil wollen wir unsere Kollegen/innen im Rat mit der UWG– Zustimmung zum sozialen Wohnungsbau eindeutig unterstützen.
UWG – Immer für Sie da!