Optimismus! (Dezember)

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen im Dezember

Optimismus!

THEMA: GESCHENK

Die Sportfreunde Stiller veröffentlichen in ihrem neuen Album „Album & Stille“ das bewegende Lied „Das Geschenk“: … Du bist ein Geschenk … dich hat der Himmel geschickt… Du bist ein Geschenk.

Der Song berührt zwar ein anderes Thema, passt aber gut zum städtischen Haushalt.
Noch vor wenigen Wochen hatte die GROKO (SPD und CDU) sowie die Verwaltung Grundsteuererhöhungen ab dem Jahre 2018 vorausgesagt und  in ihren Haushaltsplanungen einberechnet.

Da kam überraschend „DAS GESCHENK“ nicht in Musiknoten sondern in erfreulichen Geldnoten. Mehrere Millionen EUROS vom Land und vom Bund erhält die Stadt Würselen und lassen alle Politiker unisono jubeln:

Keine Grundsteuererhöhungen!

Wann haben die Mehrheit (GROKO) und die Opposition schon mal zusammen (still) gejubelt. Dieser Jubel ist TOP 1 des Jahres im politischen Raum. Mehr Optimismus geht beinah nicht mehr.

Auch die UWG wurde von dem Geldregen angenehm überrascht.
Ein Schelm wer an die Landtags- und Bundestagswahlen im Jahre 2017 denkt. Die UWG lässt sich von Geschenken nicht einlullen. Wir sind weiterhin gegen  Steuererhöhungen, die durch Fehlplanungen entstehen. Wir werden effizient und unermüdlich kritisch bleiben.

Versprochen!

xmas_baumfeuerwerkDie UWG Würselen wünscht Ihnen,
ein frohes Weihnachtsfest und für das kommende Jahr
Glück, Gesundheit und Erfolg.

IhreUwgLogo

UWG-Fraktion im Rat der Stadt Würselen:
Michaela Benja, Theo Scherberich, Ralf Niedrehäuser

Optimismus! (November)

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 25..11.2016

Optimismus!

Community

THEMA: NEUBAU der GESAMTSCHULE (GS) an der KROTTSTRASSE

Ungebremst verfolgt die Mehrheit (SPD und CDU) den Neubau der GS, mittels eines ÖPP über ein EU-Ausschreibungsverfahren zu vergeben.

ÖPP ist im Kern ein Bauvertrag mit einem privaten Investor, der  im unverbrüchlichen Glauben der SPD und CDU billiger baut und die GS später ökonomischer unterhält als die Stadt Würselen.

Die UWG wollte schon von Projektbeginn an – also sehr frühzeitig – wissen, ob der Umbau der Realschule (Tittelstraße) zur GS preiswerter als der Neubau ist. Diesbezügliche Anträge auf entsprechende Kalkulationen wurden von CDU und SPD immer rigoros abgelehnt. Ein Schreiben mit unserer Bitte an den Bürgermeister wurde gleichfalls nicht ernst genommen.
ideen_klau

In der November-Ratssitzung stellte die CDU-Fraktion ihre überraschende Idee vor.
Es soll ein Kostenvergleich erfolgen (Kaum zu glauben, es war aber so)!!
Die SPD war begeistert…

Das Schicksal von Oppositionen ist nun mal eben, dass ihre guten Ideen geklaut werden – auch in Würselen 😉

 

 

Egal, wir sind optimistisch, dass überhaupt was in diese Richtung passiert.

Ihre UWG - Immer für Sie da!

Ihre UWG – Immer für Sie da!

OPTIMISMUS! (August-September) – Standort Gesamtschule Krottstraße (GS)

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 24.09.2016

Optimismus!

cogwheel-145804_640

Das Thema:
Standort Gesamtschule Krottstraße (GS) und Sportpark hinter Aquana

Vorab:
Die UWG-Fraktion hat für die Gesamtschule gestimmt und kämpft aktuell gegen ein Desaster mit ähnlich finanziellen Auswirkungen, wie sie durch die Entscheidung „Aquana“ entstanden sind. Das „Aquana“ hat der Stadt Würselen nur Verluste gebracht und belastet den Haushalt in unerträglich jährlicher Millionenhöhe.

Die UWG ist von Anfang an gegen den Standort Krottstraße; sie bevorzugte den Standort Wisselsbach (Realschule). Darüber hinaus stellte sie den Ratsantrag eine Verlagerung der GS in das MZ-Bardenberg zu prüfen: Abgelehnt (nur die die UWG-Fraktion dafür).
Danach schrieb die UWG-Fraktion die Träger des MZ-Bardenberg mit gleichem Wunsch an. Niemand antwortete; auch Herr Etschenberg nicht….

Die Sportparkplanung wird unglücklich mit der GS verquickt und hat zahlreiche Vereine negativ beschäftigt. Die UWG steht eindeutig auf Seite der Sportler/innen und wird deren Vorstellungen immer akzeptieren.

AKTUELL:
Ihrer Bestimmung gemäß wird die UWG für die Interessen der Bürger und Bürgerinnen unerschrocken eintreten. Wissen sollte man auch, dass die UWG als gemeinnütziger Verein weder auf Landtags- noch Bundestagswahlen Rücksicht nehmen muss.
Sie unterliegt keinen Fraktionszwängen und kann daher die Wahrheit unverblümt sagen.

Zur Fraktionssitzung der UWG am Montag, den 26.09.2016 (18UHR)wurden

  • Die Fraktionen der Grünen und der FDP
  • Die Bürgerinitiative GS Krottstraße
  • Die betroffenen Sportvereine
  • Interessenten

zum Gedankenaustausch und zu Meinungsbildungen eingeladen.
Erwartet werden auch die Presse und der WDR.
Sendetermine des WDR2 – im Hörfunk – 27.09.2016 ab 06:30 und 07:30
Im WDR3 – Lokalzeit Studio Aachen – 27.09.2016 18:00 und 19:30

Die UWG hofft um 3 Minuten vor Zwölf die unglückselige und in ihren Finanzdimensionen nicht absehbaren Entscheidung der GROKO bzw. der Verwaltung zugunsten der Bürger/innen abwenden zu können.
Dann wird die Belohnung für uns alle aus Würselen „keine auf die fragliche Entscheidung bezogene Steuererhöhung“ sein.

Optimismus ist angesagt, dass sich die politische Mehrheit besinnt und damit den Schuldenberg nicht weiter sinnlos erhöht.

Ihre UWG - Immer für Sie da!

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Optimismus! (Juni-Juli)

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 30.06.2016

Optimismus!

Community

Sehr geehrte Bürger/innen
Die Ratssitzung am 15.06.2016 ist eine Sternstunde der Opposition.

In der Ratssitzung hatte die Opposition (UWG-Fraktion, Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion und die FDP-Fraktion) einen Gegenantrag zum Antrag der SPD/ CDU Realisierung der Gesamtschule (GS) gestellt (hier verlinkt).

freehammer-300pxMit Hilfe des Wirtschaftlichkeitsgutachtens des Büros Ernst & Young über eine Öffentliche Private Partnerschaft (ÖPP) will die Koalition die GS an der Krottstraße mit aller Gewalt durchsetzen.

ÖPP ist im Kern ein Bauvertrag mit einem privaten Investor, der aus Sicht des Gutachtens und im unverbrüchlichen Glauben der SPD und CDU daran billiger baut und die GS später ökonomischer unterhält als die Stadt Würselen.

  • Schon mal gehört, dass private Investoren oder ein Firmenkonsortium punktgenau Kosten einhalten?
  • Schon mal gehört, dass die alle gnadenlos verdienen wollen?
  • Schon mal gehört, dass das Ausschreibungsprofis sind, die sich Hintertürchen für enorme Folgekosten offen halten?
  • Schon mal gehört, dass bei Regressansprüchen von der Stadt plötzlich Pleiten und Pannen auftauchen?

Der SPD-CDU-Aberglaube kann einen drastischen Alptraum auslösen.

Wohlgemerkt:
Das Gutachten betrachtet allein die Wirtschaftlichkeit des Neubaus auch unter Einbezug von Unterhaltungskosten, Hausmeister etc. alle Zahlen beruhen ausschließlich auf fiktive Erfahrungswerte im mittleren Bereich.

Eine DIN-gerechte Kostenermittlung, die eine realistische Planung der GS (Krottstraße) durch Architekten und Fachingenieuren zur Grundlage hätte, interessieren CDU und SPD recht wenig.

Motto: Schönrechnen ist angesagt! Die Bürgerschaft soll beruhigt werden

Kopf-kratzenHilfsweise wurde die Berechnung des Gutachtens als Kostenbasis mit 26,46 Mio. € aufgenommen.
Nicht enthalten sind in diesem Betrag Mensa, Klasseneinrichtung, Sportplatzersatz, Kreisverkehr K 30 usw. in Höhe von mindestens ca. 3,4 Millionen €.
Entwässerung– und Gutachterkosten für Verkehr, Lärmschutz, Schadstoff, Lichtemissionen etc. und die Umsetzungen dazu wurden ebenfalls nicht berücksichtigt.

Bei den immer mehr auftretenden tropischen Witterungsverhältnissen ist eine gesichert Regenrückhaltung zwingend erforderlich. Keller in den Privathäusern dürfen nicht überschwemmt werden. Kostet ebenfalls eine Menge Geld.

Aktuell geschätzte Baukostensumme einschließlich weiterer Kosten = 31 bis 32 Mio. €.

Die Opposition verwies auf die Begrenzung von 28 Millionen und forderte daher das Gebäude Realschule als wirtschaftliche Alternative unverzüglich zu sanieren bzw. zu erweitern. „Unverzüglich“ deswegen, damit SPD und CDU nicht weiter Zeit verplempern.
Eltern und Kinder sollen auf eine sich positiv entwickelnde GS Zukunft blicken können.

AbstimmungGroße Aufregung gab es von den Koalitionären, als die Opposition geheime Abstimmung über ihren Antrag und namentliche Abstimmung über den Antrag der Koalition stellte.

Sinn der Anträge war, dass in einer geheimen Abstimmung Stadtverordnete gewissenhaft entscheiden können. Neun oppositionelle Stimmen waren dafür und siehe da eine Stimme beruhigte sein/ihr Gewissen, indem er/sie? sich der Stimme enthielt.

Viel wichtiger war die namentliche Abstimmung.
Die Mehrheit war natürlich machtvoll einstimmig dafür. Die unbekannte „Enthaltung“ hatte wohl ein wenig Angst!!
Stellt sich endgültig eine Geldverschleuderung heraus, können die Bürger und Bürgerinnen die namentlich bekannten Stadtverordneten befragen, warum (sofern) eine Erhöhung der Grundsteuer A und B beschlossen wurde.

An dieser Stelle sei schon klar gesagt, dass die UWG Würselen keiner Steuererhöhung zustimmen wird, die nur annähernd auf eine Geldverbrennung durch den Neubau der GS an der Krottstraße zurück zu führen ist.

Was wird aktuell passieren?

In der kommenden Ratssitzung am 05.07.2016 wird die Verwaltung eine geänderte Kostenberechnung GS Krottstraße vorstellen (TOP 23).

Irgendwo in Hinterzimmern wurde ohne demokratische Legitimation eine Reduzierung das Raumprogrammes um 1795 qm vorgenommen.

Von wegen Neubau einer zukunftssicheren Gesamtschule, großes Vergessen, weiter wird getrickst und siehe da, der Taschenspielertrick drückt die Kosten auf 23 Mio. € runter. Die oben aufgeführten Zusatzkosten bleiben weiterhin unberücksichtigt. Auch wird unterschlagen, dass bei gleicher Flächenreduzierung Sanierung und Umbau der Realschule ebenfalls deutlich kostengünstiger würde.

Angemessen ist dringend, dass die 28 Mio.-Grenze dementsprechend gesenkt wird.
Die Nebelkerzentaktik wird dies sicherlich verhindern….

Optimismus ist angesagt, weil die Koalition gezwungen wurde, sich mit den Ausbaukosten endlich zu beschäftigen. Leider versucht sie mit einem durchsichtig dummen Kniff die oppositionellen Vorwürfe zu entkräften.

  • Die UWG Fraktion tritt für die Gesamtschule ein!
  • Sie wird sich weiterhin für den Standort „Realschule Tittelstraße“ einsetzen, weil noch immer von einem kostengünstigerem Ausbau der GS an dieser Stelle auszugehen ist. Sie fordert, endlich eine nachvollziehbare Kostenermittlung für den Standort „Tittelstraße“ zu erstellen. Die vorliegende Schätzung basiert auf deutlich erhöhte fiktive Zahlen; auch hier wird getrickst. Sie fordert, dass keine Zeit mit einem Bebauungsplan „Krottstraße“ und dem zu erwartendem Widerstand der Bürger/innen verplempert wird.
  • Wir sind gegen Steuererhöhungen!!!
  • TIPP: Kommen Sie zur Ratssitzung am 05.07. 2016 – 18 Uhr, im Rathaus
Ihre UWG - Immer für Sie da!

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Optimismus! (April)

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 18.04.2016

Optimismus!

Bberg_Krankenhaus_SPD_2016

Sehr geehrte Bürger/innen

Den Aufruf unterstützt die UWG aus vollem Herzen.

Schon im August 2015 hatte die UWG Fraktion den Antrag an den Rat der Stadt Würselen gestellt, eine teilweise Nutzung des Medizinischen Zentrums Bardenberg als Standort für die Gesamtschule zu prüfen. Ziel war, die medizinische in Nutzung  durch einen Standort „Gesamtschule“ in den  leerstehenden Gebäuden des Krankenhauses  zu festigen.
(Siehe  Antrag aus 2015)

Wer realistisch ist, kennt die Situation in der Krankenhauslandschaft. Die Sozialträger fordern, dass über hundert Häuser in Deutschland geschlossen werden sollen. Dass hierbei Bardenberg in den Fokus der betriebswirtschaftlichen Betrachtung kam, war nicht überraschend. Die Geschäftsführung des MZ hat wahrscheinlich, um in Ruhe das Krankenhaus abzuwickeln, viel versprochen.

Der Antrag der UWG wurde den Ratsmitgliedern aus Bardenberg mit der Bitte um Unterstützung zugesandt (siehe Anschreiben).

Leider haben die Bardenberger Ratsmitglieder wohl aus Fraktionszwang gegen den Antrag der UWG-Fraktion gestimmt. 
Mit 35 Gegenstimmen wurde der Antrag von allen Fraktionen mit Ausnahme der UWG-Fraktion abgelehnt.

 

Heute kann man sagen: Schade  SPDFraktionszwang vor Bürgerwillen

Aber, optimistisch anerkennt die UWG mit Freude die Lernbereitschaft der SPD

Ihre UWG - Immer für Sie da!

Ihre UWG – Immer für Sie da!

 

 

 

 

 

Protokollauszug zur Ratssitzung vom 29.09.2015SPD_2016_Antrag_Bberg-Krankenhaus

Optimismus! (Januar / Februar)

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 10.01.2016

Alten Schule “ Am Kaiser“ in Bardenberg

Ja, das Jahr 2016 beginnt gut.

Auf dem Bild sehen Sie die „Alte Schule“. Sie liegt mitten in Bardenberg (Am Kaiser). Hier traf sich die Jugend im Nautilus und ein reges Vereinsleben strahlte aus dem alten Gemäuer. Unerwartet musste das Gebäude vor einigen Jahren wegen Baumängel geschlossen werden. Jugend und Vereine standen plötzlich auf der Straße.

Die UWG hatte seinerzeit sofort gefordert, dass das Gebäude für die Jugend und die Vereine gerettet werden muss.

  • Hurra, seit kurzem ist die „Alte Schule“ eingerüstet!

Jetzt hoffen wir, dass schnell Zimmerleute, Dachdecker, Klempner und andere Handwerker das Gerüst beleben.
Wir hoffen, dass bald Container mit Schuttabfall  verfüllt werden.
Hämmern, Sägekreischen, Klopfen und Löten sollen uns begeistern.

  • Am meisten hoffen wir, dass sich die Kosten im Kalkulationsrahmen bewegen.

Ein wenig Angst, hat die UWG schon, weil ein leeres Gerüst eben auch Geld kosten kann.
OPTIMISMUS ist jedoch angesagt.

  • Wir glauben, dass es im Sinne aller Beteiligten klappen wird und die Jugend sowie die betroffenen Vereine alsbald in ihre neue, alte Heimat einziehen können.
Ihre UWG - Immer für Sie da!

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Optimismus! (März)

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 03.03.2016

crystalballquestion300pxBauplan

Optimismus!

Hat die UWG hellseherische Fähigkeiten?
Natürlich nicht!

Aber ihr Handeln wird von einer hohen sozialen Verantwortung getragen. Unter anderem betrachtet die UWG Wohnen als ein wichtiges Grundrecht.

Dieses Recht muss leistbar sein.

Daher hat die UWG bei der Aufstellung von Bebauungsplänen grundsätzlich die Festsetzung eine Quote von mindestens 20 % von den entstehenden Wohnungen für den sozialen Wohnungsbau gefordert.

Was heißt das?

Bebauungspläne setzen Bauland fest. Dort wo Wohnbauland festgesetzt wurde und es angemessen war, hat die UWG die 20 % Quote als verbindliche Festsetzung für den sozialen Wohnungsbau gefordert. Bauherren hätten für ihr soziales Bauprojekt staatliche Zuschüsse erhalten und im Gegenzug bezahlbare bzw. begrenzte Mieten erhoben.

Für Mieter und Wohnungseigentümer ist dies immer ein faires Verhältnis.

Was passierte?

Die Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis90 / Grünen, und der FDP sowie Die Linke haben die Anträge der UWG-Fraktion prinzipiell abgelehnt.

Die UWG Fraktion konnte  diese „unsozialen“ Bebauungspläne nicht mittragen und hat gegen entsprechende Aufstellungen gestimmt.

Somit gibt es in Würselen keine aktuellen Bebauungspläne mit einer verbindlichen Sozialquote.

Freies Bauen und freie Mietvereinbarungen sind möglich.
Oder anders, der Wohnmarkt ist den freien Kräften ausgesetzt.

Jetzt zeigt sich, dass das soziale Verhalten der UWG goldrichtig gewesen ist.

Das Gejammer an allen politischen Fronten ist groß. Der CDA-Verband Würselen, der immerhin der CDU nahe stehen wird, beschwert sich im Super-Mittwoch vom 24.02.2016 darüber, dass die Stadtverwaltung in Würselen geschlafen habe und sie die Initiative für Fördermittel des sozialen Wohnungsbaus ergreifen müsse. Die CDA würde den politischen Druck erhöhen.

Richtig ist, dass die Verwaltung  den UWG-Anträgen hätte folgen müssen und ihren Einfluss auf die Neinsager nehmen sollen.

Heute sagen wir nicht, schön, dass wir recht hatten. Das nützt niemanden!

Im Gegenteil wollen wir unsere Kollegen/innen im Rat mit der UWG– Zustimmung zum sozialen Wohnungsbau eindeutig unterstützen.       

IhreUwg

UWG – Immer für Sie da!