Kollektives Kopfschütteln – Eine Meinung zum Rat 10.10.2017

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Würselen den 06.11.2017

UWG – Fraktion Morlaixplatz 1, 52146 Würselen

 

 

„10.10.2017 Ein gut zu merkendes Datum.“ 

 

Am 10.10.2017 fand eine Ratssitzung statt, in der die Mehrheit (CDU und SPD) den Grundstein für zu erwartende deutliche Kommunal-steuern- und Gebührenerhöhungen legten.

1. Beschlossen wurde der Bebauungsplan 218 Krottstraße/ Gesamtschule (Satzung) 
Aus Sicht der UWG liegen unzureichende Gutachten zur externer Erschließung (Verkehre und Entwässerung), zur Kontaminierung des Bodens (überall Gift), zum Lärmschutz  und zur internen Erschließung (Zufahrten, Rettungswege und Stellplätze)  vor. Kosten, die der Bebauungsplan auslösen wird, wurden nicht aufgeführt. Die Verwaltung einschließlich CDU und SPD gehen quasi von 0,00 € aus. Jedoch von Millionenbeträgen nur bezogen auf den Bebauungsplan218 auszugehen, dürfte nicht falsch sein.

 

2. Der Bau der Gesamtschule wurde an einen privaten Anbieter für rd. 28 Millionen €  in Minutenschnelle vergeben.
Dabei wurde in der Kürze die Architektur des Baukörpers vorgestellt. Bürgerinnen und Bürger der Stadt Würselen wurden an der Entwicklung des Bauprojektes nicht beteiligt.  Diese bürgerfremde Entscheidung besetzt für ewige Zeiten Platz 1 des undemokratischen Verhaltens (CDU und SPD). Schlimmer geht nimmer.
Natürlich können die  ca. 28 Millionen Baukosten nicht eingehalten werden. Hinzu kommen begleitende Kosten von Ernst und Young einschließlich eines externen Anwaltes von rd. 200.000,00 €.

24 Stunden später erfuhr die staunende Öffentlichkeit, dass Tische und Stühle (Schüler / Lehrkörper) im Wert von zumindest ca. 1,8 Millionen € von der Stadt angeschafft werden müssen.

Der von der UWG schon immer geforderte Kreisverkehr taucht plötzlich mit mind. 500 T€ Baukosten auf. Der private Investor durfte die zusätzlich genannten Kosten wahrscheinlich in seiner Kalkulation nicht berücksichtigen, weil ansonsten der Grenzwert von 28 Millionen € überschritten worden wäre.  Die Kosten für die Verlegung der Aschenplätze werden gleichfalls schamhaft verschwiegen. Von 5 Millionen einschließlich deren Erschließung hinter dem Aquana  kann getrost ausgegangen werden.

 

An dieser Stelle wird deutlich darauf hingewiesen, dass die zuvor genannten Kostensteigerungen alle dem Bau der Gesamtschule zu zurechnen sind. Langsam aber sicher werden 30 Millionen € überschritten und die 40er-Grenze angepeilt.

Bei den Großprojekten in Berlin (Flughafen), Hamburg (Elbphilharmonie) und Köln (Orchester) stiegen die Ausbaukosten nach dem Baubeginn;
In Würselen aufgrund des dilettantischen Verhaltens der Verantwortlichen aber schon weit vorher…

Daher geht die UWG von deutlichen Grundsteuer-, Hundesteuer- und Gebührenerhöhungen aus.

 

Die Niederschrift zu dieser Sitzung (10.10) wurde mit Schreiben (06.11.17) an den Bürgermeister von der UWG bemängelt.

Widerspruch gegen die Niederschrift des Rates am 10.10.2017

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Würselen den 06.11.2017

UWG – Fraktion Morlaixplatz 1, 52146 Würselen

 

 

Widerspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des Rates der Stadt Würselen vom 10.10.2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die UWG – Würselen erhebt hiermit Widerspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des Rates der Stadt vom 10.10.2017.

In der Niederschrift werden der Sitzungsbeginn mit 18.00 Uhr und das Sitzungsende mit 24.00 Uhr angegeben. In der Niederschrift werden der Sitzungsbeginn mit 18.00 Uhr und das Sitzungsende mit 24.00 Uhr angegeben. 

Richtigstellung: Die Sitzung endete nachweislich am 11.10.2017 gegen 00.17 Uhr. Weil einige Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung somit erst nach Mitternacht getroffen wurden, gehen wir davon aus, daß die Fortführung der Sitzung vom 10.11.2017 in den 11.10. hinein, ohne eine neue Einberufung oder ohne einen Ratsbeschluss noch am 10.11., rechtlich unzulässig ist. 

  • Zu Top 2 der öffentlichen Sitzung, – „Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner“ fragte eine Zuhörerin in Bezug auf unser vor der Ratssitzung verteiltes Infoblatt, warum die UWG dort über einen „geheimen Kreis“ zum Schulneubau informierte und die UWG an diesem nicht beteiligt worden sei. 

    Richtigstellung
    : Obwohl die Frage direkt an die UWG gerichtet wurde antwortete an deren Stelle der Bürgermeister. Erst nach dessen Erklärungsversuch wurde der UWG die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. 
    Hierbei verwahrten wir uns gegen den von der Fragestellerin genutzten Begriff eines Pamphlets.

    Wir stellten außerdem klar:
    Der Grund unseres Fernbleibens an dem Lenkungskreis Gesamtschule begründete sich ausschließlich an der Tatsache, dass Teilnehmer der Sitzungen zum Still-schweigen in der eigenen Fraktion angehalten waren und aus unserer Sicht in diesen Vorgaben eine nicht zu verantwortende Intransparenz gegenüber den Entscheidungsträgern aber auch den Bürgern, die letztendlich die Kosten für eine Gesamt schule zu tragen haben, praktiziert wurde.

    Bemängelt wird die von Ihnen zugelassene Diskussion innerhalb des Rates zum Flyer der UWG.
    Darüber hinaus beanstanden wir, dass die Fragestellerin sich anonym zu Wort melden konnte und nicht, wie grundsätzlich für eine Niederschrift üblich, vorab ihren Namen nennen sollte.

  • Zu Top 12 der öffentlichen Sitzung „Bebauungsplan 218 im Bereich Krottstraße/ Gesamt-Zu Top 12 der öffentlichen Sitzung „Bebauungsplan 218 im Bereich Krottstraße/ Gesamt- schule; hier: Satzungsbeschluss“, bat unser Stv. Herr Niederhäuser seine nachfolgend  wiedergegebene Stellungnahme in dir Niederschrift aufzunehmen.

    Richtigstellung: Weil seine Stellungnahme  nicht in der Niederschrift aufgenommen wurde, hier noch einmal seine Wortmeldung:Herr Niederhäuser äußerte seine Bedenken gegen den durch den Stv. K.-J. Schmitz (CDU) vor-gebrachten Antrag, zu Punkt 2.3 der Stellungnahmen der Verwaltung zu den während der Offenlage vom 03.01.2017 bis 03.02.2017 gem. § 3 Abs.2 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit.

    Weil die CDU-Fraktion lediglich in einem Punkt nicht zustimmen könne, soll eine Änderung der vorliegenden Festlegung erfolgen.
    Statt – „Der Neubau soll auf den Aschensportplätzen errichtet werden, für die noch Ersatz geschaffen werden soll“, ist jetzt das ursprünglich aufgeführte Wort „muss“ wieder anstelle des Wortes „soll“ einzusetzen, so dass der Satz wie folgt lauten müsse: „Der Neubau soll auf den Aschensportplätzen errichtet werden, für die noch Ersatz geschaffen werden muss.“

    Durch die „Muss– Regelung“, so Herr Niederhäuser, ist der unmittelbare Zusammenhang  der Ersatzanlagen von Sportplätzen zum Neubauprojekt Gesamtschule wiederhergestellt. „Die Anwendung des § 13a (1) 1. BauGB ist somit auf Grund falscher Flächenberechnung nicht zulässig.

    Eine Vorprüfung des Einzelfalles i. S. des § 13a (1) 2. BauGB, die bisher nicht erfolgte,  ist daher zwingend  erforderlich.“  
    Diesen Satz bitten wir in die Niederschrift aufzunehmen.

  • Die Fraktion „Bündnis 90/ Die Grünen“ beantragte zweimal im Verlaufe der weiteren Sitzung, auf Grund der fortgeschrittenen Uhrzeit und der Festlegung des Rates der Stadt, keine Sitzung länger als 22.00 Uhr dauern zu lassen, ab 22.00 Uhr eine Beendigung der laufenden Sitzung und somit die Fortführung an einem anderen Tag.

    Dieser Antrag wurde durch die Mehrheitsfraktionen abgelehnt.
    Wir bitten diesen Sachverhalt als Ergänzung zum Niederschrift aufzunehmen.

  • Ab wann wurde offiziell die Nichtöffentlichkeit für die Tagesordnungspunkte ab Top 4 der nichtöffentlichen Sitzung hergestellt und die bis dahin anwesenden Nicht – Rats – oder Verwaltungsmitglieder gebeten, den Saal zu verlassen.

Abschließend bitten wir nochmals um die zügige Beantwortung unserer Fragen, die wir in schriftlicher Form an Frau Sommer vom Büro Ernst & Young gerichtet haben.

Mit freundlichem Gruß
gez. Theo Scherberich und Ralf Niederhäuser

UWG besucht das Energeticon in Alsdorf

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Am Samstag den 28.10.2017 haben wir zusammen mit Freunden das Energeticon in Alsdorf besucht. Bei einer sehr beeindruckenden Steigerführung konnten sich alle Teilnehmer ein Bild davon machen welche Kraftanstrengungen nötig waren um an das begehrte „schwarze Gold“ zu gelangen.

Dabei war der Parcours spezialisiert auf den Bergbauteil, also auf den Abschnitt zum „Fossilen Industriezeitalter“. So gab es interessante und sicher auch bleibende Einblicke aus dem Steigerleben. 

Zum Ende der Führung zog es uns dann noch in die Welt der „neuen Energien“. Ein groß angelegter interaktiver Themenpark lockte nicht nur das Interesse der kleinen -sondern auch der großen Besucher. Hier konnte jeder selbst Erfahren wie aus Sonnenstrahlung Energie gewonnen, aus Wasser Strom und wie Windenergie gewonnen wird.

(Zur vergrößerten Darstellung bitte ein Bild Ihrer Wahl anklicken – die Galerie öffnet sich anschließend)

Die Internetseite des Energeticon – Alsdorf:
http://www.energeticon.de/web/index.php

Würselen, die Hauptstadt von „Absurdistan“?

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Würselen, die Hauptstadt von Absurdistan??
Absurdität = Widersinniges gegen den gesunden Menschenverstand = Unsinn

10.10.2017, Stichtag für absehbare Gebühren- und Steuererhöhungen (Grundsteuer a und b)

 

 

In der Ratssitzung am 10.10.2017 (18 Uhr) wird die GROKO und evtl. ein paar Mitläufer die entscheidende Weiche für unerquickliche und wahrscheinlich deutliche Gebühren-/Steuererhöhungen in Würselen festzurren.

Als Steuerzahler sollte man sich die Sitzung nicht entgehen lassen!!! Was passiert denn da:

 

Der Bebauungsplan 218 soll nach langwierigen Verzögerungen endgültig auf den Weg gebracht werden. Der Standort der Gesamtschule „Krottstraße“ soll planungsrechtlich abgesichert werden.
Wahrscheinlich unverzüglich danach wird die Stadt Würselen ein ÖPP-Verfahren in die Wege leiten. Das heißt, ein privater Investor wird im städtischen Auftrag die Gesamtschule errichten und einschließlich Gebäudemanagement 30 Jahre verwalten. Der Bauträger erhält eine umfassende Entscheidungsbefugnis. Die Stadt verzichtet auf wesentliche Rechte. Will sie eine Änderung – wie auch immer – freut sich der Bauträger über Mehreinnahmen.

Der Rat kann das Verfahren in der Sitzung am 10.10. noch verhindern, indem er den Bebauungsplan 218 nicht beschließt. 30 Jahre Garantie gibt es z. B. bei Matratzen oder Dachziegel. Schon mal gehört, dass das klappt?
Noch vor kurzem wurde in den Medien über dem ÖPP-Verfahren bezüglich Ausbaus einer Autobahn berichtet. Der Bauträger setzt die Bundesrepublik unter Druck entweder eine halbe Milliarde oder ich melde Insolvenz an. Zahlreiche Rechnungsprüfungsämter verwiesen in diesem Zusammenhang darauf, dass ein ÖPP-Verfahren überwiegend teurer sei als eine selbständige Abwicklung durch die Kommune.

Die Dummen seien am Schluss die Steuerzahler.

In Würselen gibt es einen geheimen Kreis, der in ein ÖPP-Verfahren eingebunden wurde. Dem exklusiven Kreis wurden wahrscheinlich schon Pläne des Schulgebäudes vorgestellt. Teilnehmer wurden zum Schweigen verdonnert. In der Geschichte der Stadt Würselen dürfte die Gesamtschule das bisher größte und teuerste Projekt aller Zeiten sein. Aquana ist zwar eine unrühmliche Entscheidung aber dagegen ein Klacks. Eine Beteiligung von Bürger/innen war von den Verantwortlichen nicht erwünscht. Die gläserne Verwaltung wurde von der GROKO mit einer Milchglasscheibe versehen. So erfahren die Bürger/innen wahrscheinlich erst nach dem 10.10. wie das Gebäude geplant ist und was es kosten soll. Dann ist es eindeutig zu spät.

Die Gebühren- sowie die Steuererhöhungsmaschinerie wird in Gang gesetzt.

Von der UWG und der Bürgerinitiative „Krottstraße“ (BI) wird der Standort „Tittelsstraße“ (ehemalige Realschule) favorisiert. Die CDU war anfänglich auch dafür und hat sogar eine Kostenkalkulation in den Medien veröffentlicht, die die Variante „Krottstraße“ viel teurer als „Tittelsstraße“ darstellte. Die CDU sprach sich eindeutig für „Tittelsstraße“ aus. Leider wurde die CDU zum Umfaller des Jahrhunderts und stimmte in der entscheidenden Ratssitzung doch für die Krottstraße. Inzwischen ahnen Insider mehr. Der von der CDU gewünschte Sportpark hinter dem Aquana und zahlreiche Kunstrasenplätze wurden gegen eine trotzige SPD durchgesetzt. Eine Finanzierung des Sportparkes mitsamt Kunstrasenplätze wurde in der Ratssitzung mit einer weiteren Steuererhöhung begründet.

Die UWG wird den Bürgermeister auffordern – so wie er zugesagt hat-, den Beschluss zu beanstanden.

Von der Groko wurde suggeriert, dass ein Umbau der Realschule ungeahnte Kosten auslösen können. Für den „Umbau“ ist die CDU in ihrer Kalkulation von rd. 22,9 Millionen Euro ausgegangen. Wer glaubt denn daran, dass es sich bei ca. 22,9  Millionen Euro um einen Umbau handelt. Dies ist natürlich auch ein Neubau.

Die Begrifflichkeit Umbau heißt nichts anderes, als Sand in die Augen aufmerksamer Bürger/innen streuen.

 

Über die Vorteile „Tittelsstraße“ gegenüber dem Standort Krottstraße wird beispielhaft die unproblematische verkehrliche und entwässerungstechnische Erschließung genannt. In dem Baugebiet Krottstraße, in Wilhelm-, Friedrich-, Bahnhofstraße, K 30 und die einmündenden Straßen wird täglich mit mehreren Verkehrsinfarkten zu rechnen sein Der Knotenpunkt K 30 wird sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickeln. Vorhersehbar entstehen weitere unübersehbare Kosten für nachträgliche Verkehrsregulierungen (Z. B. für den Bau von Kreisverkehren). Ausbaukosten für Entwässerungsrückhaltungen. werden mit der Folge einer Gebührenerhöhung.in den Gebührenhaushalt für die Grundstücksentwässerung integriert.

 

Was wird von der UWG und der Bürgerinitiative „Krottstraße“ gefordert:
Standort Tittelsstraße muss kommen. Noch ist Zeit. Lehnt der Rat am 10.10.17 den Bebauungsplan 218 und damit den Standort Krottstraße ab wird das ÖPP-Verfahren obsolet. Ab sofort besteht die Chance den Neubau Tittelsstraße unter Beachtung der Ausschreibungsrichtlinien an Architekten, Ing-büros, Handwerksfirmen etc. heimatnah zu vergeben und Arbeitsplätze im nahen Umfeld zu sichern bzw. zu schaffen.Wer mehr wissen will, wende sich an:

– Ralf Niederhäuser (UWG, 0176 51126673) oder an
– Klaus Köhler (BI, 0157 52126137)

oder noch besser: Beurteilen Sie die kommende Situation vor Ort.

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Neubau Gesamtschule, jetzt Koalitionsbruch, etwa eine neue Chance für einen Standort?

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Die Koalition von CDU und SPD in Würselen ist gescheitert – hat die Gesamtschule dadurch eine reelle Chance auf einen besseren Standort als die Krottstraße?

 

Mit dieser Frage hat sich die von der UWG unterstützte Bürgerinitiative am 13. Juni 2017 im Vereinsheim des VfR Würselen mit ihrem Anwalt Friedhelm Steinbusch erneut an die Öffentlichkeit gewandt.  In Anwesenheit der lokalen Presse, Redaktion der Aachener Zeitung und Aachener Nachrichten, des Supersonntags/Supermittwochs und der Lokalredaktion des WDR Hörfunks und Fernsehens wurde über den Sachstand – Mängel im Bebauungsplanverfahren –  und zur Durchführung eines Runden Tisches informiert.

 

Das Scheitern der Koalition von CDU und SPD zeigt auf, dass die Entscheidung des Rates vom 29.9.2015, die Gesamtschule als Neubau in der Krottstraße zu errichten, ein fragwürdiger politischer Deal war, der auf einer Koalitionsabsprache beruhte. Die BI machte deutlich, dass der zutreffende Vergleich der gesamten Kosten und die damit auch heute noch richtige Erkenntnis der CDU, dass die Tittelsstraße die wirtschaftlichere Lösung für eine entwicklungsoffene Gesamtschule ist, leider der Zusage auf Errichtung eines Sportparks geopfert wurde.

 

Die Frage „Hat die Gesamtschule jetzt eine reelle Chance auf einen besseren Standort?“ ist eigentlich die Frage, ob CDU und/oder SPD Wert auf politische Glaubwürdigkeit legen.

Wird der Ratsbeschluss vom 29.9.15 eingehalten oder weiter ausgehöhlt?

Sucht Würselen-die Stadt der Kinder doch nach geeigneteren Standorten?

Wenn ein Rat entscheidet, dass an dem zentralen Verkehrsknoten für die Zu- und Abfahrt von der Umgehung Willy-Brandt-Ring zur Innenstadt bzw. Stadtmitte, auf einem Gelände mit einer Vergangenheit als Teerfabrik und Bahnbetriebswerk und bekanntermaßen kontaminiertem Boden und bekannten Schwierigkeiten bei der Wasserabführung der Neubau einer Schule erfolgen soll, dann muss man als Bürger erwarten, dass vor diese Entscheidung die Eignung des Standortes besonders sorgfältig geprüft wird und bekannte Risiken untersucht und bewertet werden. 

Dies ist 2015 nicht erfolgt und heute, 21 Monate nach dem Standortbeschluss ist die Frage, ob das Gelände Krottstraße für den Schulbetrieb geeignet ist, ob es ohne Gefährdung bebaut werden kann, aber auch, was diese Erschließung insgesamt kosten wird, immer noch nicht geklärt.

Nach dem Willen der Verwaltung soll die Bebauungsplanung, die gemäß § 1 BauGB auch die Belange der betroffenen Menschen berücksichtigen muss, zügig beendet werden, alle tatsächlich klärenden Untersuchungen und Prüfungen sollen erst im Baugenehmigungsverfahren erfolgen.

Warum fragt sich der Bürger: 

Dann gibt es kein Zurück, koste es, was es wolle.
 
Schwerpunkte der Kritik an der Eignung des Standortes Krottstraße bleiben.

  • Das ungeklärte Gefahren- und Kostenrisiko des kontaminierten Bodens.
  • Die ungeklärte Problematik der Abführung von Regen- und Schmutzwasser und die dazu anfallenden Kosten und Kostenauswirkungen auf die Anwohner.
  • Die Klärung der Emissionsauswirkungen durch Lärm und Feinstaub vom WB-Ring und erhöhtem Fahrzeugstau im gesamten Kreuzungsbereich auf die Schule (bisher nur unzureichend untersucht) und die Anwohner (erst für die Baugenehmigungsphase vorgesehen).
  • Die Verkehrssituation: Der Standort befindet sich an dem zentralen Verkehrsknoten für die Zu- und Abfahrt Stadtmitte zur Umgehung Willy-Brandt-Ring. Der einzige Handlungsbedarf, der überraschend aufgezeigt und zu einer weiteren verkürzten Offenlage führt, ist die tatsächlich nicht ausreichende Aufstellfläche für Radfahrer zur Querung der Friedrichstraße (nahe WB-Ring). Hingegen ist die Zufahrt zum künftigen Schulgelände, sind die Rettungswege bis heute nicht bekannt. Welche Folgen das Überqueren von mehr als 900 Menschen im Kreuzungsbereich Friedrich-, Wilhelm- und Krottstraße hat, ist bis heute nicht untersucht worden.

Neben der Kritik am bisherigen Vorgehen hatte die BI auch Anregungen für bessere und weitsichtigere Lösungen der Schulproblematik wegen der steigenden Schülerzahlen.

Bei der Suche nach Alternativen bietet sich, da frühere Möglichkeiten leider nicht genutzt wurden, in erster Linie das Gelände der Realschule in der Tittelsstraße an. Das Auslaufen der Realschule ist die Folge der Entscheidung zur Einführung einer Gesamtschule. Ob das seinerzeit zweckmäßig war, lässt sich heute leider nicht mehr diskutieren. Fakt ist, die Gesamtschule verdrängt die Realschule in der Tittelsstraße. Die Nachnutzung des Geländes Tittelsstraße ist nach wie vor offen, damit stehen ausreichend Räumlichkeiten zur Verfügung. Mit der Sanierung kann morgen begonnen werden.

 

Als Bürger fragt man sich auch, warum das recht großzügige Grasgelände gegenüber der Realschule Tittelsstraße und vor dem Stadtgarten überraschend Bauland werden soll. Warum hat die Stadt sich dieses Gelände nicht frühzeitig gesichert, um mit schul- und bildungspolitischem Weitblick, aber auch als Würselen – Stadt der Kinder hier ein Bildungs- und Schulzentrum von der KiTa über die Grundschule – konkret die Unterbringung der GGS Mitte – bis zur Gesamtschule zu errichten?

Hier anzusetzen und zu prüfen ist die Anregung und Anforderung der BI an eine glaubwürdige Politik.

Besonderen Stellenwert in der Pressekonferenz hatte der Stand des von der BI bereits im März vorgeschlagenen Runden Tisches mit Bürgermeister, Vertreter der Verwaltung, Großen Koalition und Opposition zur Klärung offener und strittiger Fragen zu dem als ÖPP-Projekt geplanten Bauvorhaben. Ein Termin kam „trotz guter Gespräche mit dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU“ – so BI – Anwalt Friedhelm Steinbusch – bisher nicht zustande. Dass nichts geschehen ist, könne man trotzdem nicht sagen. Die GroKo, die den am 29. September 2015 verabschiedeten Standortbeschluss zu verantworten hat, hat sich über die Grundlagen dieses Beschlusses entfremdet und ist inzwischen Geschichte. 

Ein Runder Tisch, die Mediation, ist nach Anwalt Steinbusch ein geeignetes Verfahren, in einer solchen Situation ohne Sieger oder Verlierer eine Lösung zu finden, die alle tragen können. Er werde sich in diesem Sinne weiter dafür einsetzen.

Über die Pressekonferenz hat der WDR noch am gleichen Tag mehrfach in den halbstündigen Lokalnachrichten im Radio und am Abend in den lokalen TV-Nachrichten und in der Lokalzeit kurz und sachlich gut berichtet.
Die Aachener Zeitungen – AN und AZ – haben unter dem Titel „Keiner soll als Verlierer vom Platz gehen“ am 14.6.17 das Anliegen gut aufgenommen. 

Hier ist der Artikel aus der Berichtserstattung des „SuperSonntag“.

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Frage an den BM – Wo bleibt Ihre Initiative zum Standort Gesamtschule an der Tittelsstraße?

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Im Würselener Stadtrat scheiterte die GROKO (Große Koalition) der CDU und SPD.

Ursächlicher Auslöser war der Vorschlag des Bürgermeisters, Arnold Nelles, über das Millionenprojekt Sportpark neben dem Aquana die Bürger/innen entscheiden zu lassen. Dort sollte das Sportleben vieler Vereine konzentriert werden.

Die geplante Konzentration führte sowohl bei den betroffenen Vereinen als auch im politischen Raum zu intensiven Diskussionen.

Schon immer betrachtet die UWG Bürgerentscheide als wesentliche Grundlage für politische Entscheidungen.
Nach dem Zerwürfnis in der GROKO stellt sich aktuell die Frage: Was nun?

Schonungslos deckt der nachfolgende Leserbrief die Gründe zur fragwürdigen Standortentscheidung der „damaligen“ GROKO zum Neubau der GS an der Krottstraße. auf. Die brisante Enthüllung zeigt sehr informativ, was hinter den Kulissen abläuft.
Es lohnt sich, den Leserbrief zu verinnerlichen und sich eine eigene Meinung zu bilden.
Die Meinung der UWG war vor dem Leserbrief und ist auch jetzt noch, dass ein Standort „Tittelstraße“ für die GS die zurzeit sinnvollste sowie unverzüglich umsetzbare Lösung ist.


(Klaus Köhler – Leserbrief AZ/AN 05.06.2017)

In einem Leserbrief stellt unser Mitglied, Klaus Köhler, die offene Frage an den Bürgermeister der Stadt Würselen, Arno Nelles:

Herr Bürgermeister – Wo bleibt Ihre Initiative zum Standort Gesamtschule an der Tittelsstraße?

Mit Ihrer Initiative für einen Bürgerentscheid zum Sportpark haben Sie zwar mehrere Ratsbeschlüsse sowie offensichtlich auch zentrale Absprachen der Großen Koalition einfach ignoriert. Aber Sie besaßen auch den Mut und die Entschlossenheit, in dieser sehr verfahrenen Situation das Ruder in die Hand zu nehmen und mit Ihrem Vorschlag zum Bürgerentscheid einen neuen Kurs einzuschlagen.

Ein Bürgerentscheid zum Sportpark hinter dem Aquana ist allerdings nur die halbe Wahrheit, berücksichtigt man nicht auch die Kehrseite dieser Medaille, den Neubau der Gesamtschule an der Krottstraße.

Wir erinnern uns:
Im Sommer 2015 gab es nach einer sehr schlecht vorbereiteten Bürgerbefragung keine Mehrheit für den Neubau der Gesamtschule am Standort Krottstraße.
Die CDU hatte in einer gut strukturierten, leicht verständlichen und sachlich richtigen Synopse der gesamten Kosten beiden diskutierten Standorte ermittelt, das die Sanierung der Tittelsstraße die wirtschaftlichere Lösung ist.
Dies ist bis heute die einzige öffentlich bekannte seriöse Vergleichsbetrachtung der gesamten Kosten und Folgekosten der beiden Standorte – Sanierung Tittelsstraße contra Neubau Krottstraße.

Für die Öffentlichkeit gab es vor der Ratssitzung im September 2015 demzufolge auch politisch keine Mehrheit für einen Neubau der Gesamtschule in der Krottstraße.

Mitte September 2015, 2 Wochen vor der entscheidenden Sitzung des Rates, wurde von Ihnen, Herr Bürgermeister, ein Wirtschaftlichkeitsgutachten in Auftrag gegeben und SPD und CDU stimmen plötzlich gemeinsam für den Neubau in Krottstraße als angeblich wirtschaftlichere Lösung.

Die überraschende Kehrtwende der CDU wurde der Öffentlichkeit seinerzeit nur durch einen offenen Brief von B. Tirtey erklärt, die Verknüpfung des von der CDU gewünschten Sportparks mit dem Neubau Gesamtschule am Standort Krottstraße als Koalitionsabsprache.

Dieser Zusammenhang ist in dem abgeänderten Ratsbeschluss vom 29.9.15 in der Ziffer 2 – „… Die Ersatzspielfläche ist vor dem Beginn sämtlicher Bauarbeiten bereitzustellen.“ und im Ratsbeschluss vom 8.12.2015 „… als Ersatz der benötigten Aschenplätze die Errichtung eines Kunstrasenplatzes am Standort neben dem Aquana festgelegt…“ nachvollziehbar.

 

Der richtige Gesamtkostenvergleich und die nach wie vor zutreffende Erkenntnis der CDU, dass die Tittelsstraße die wirtschaftlichere Lösung für eine entwicklungsoffene Gesamtschule ist, wurde der Zusage auf Errichtung eines Sportparks geopfert, obwohl das zusätzliche erschwerende Abhängigkeiten beinhaltete.

Genau dies wird mit dem Bruch der Koalition jetzt deutlich und mit dem aktuellen offenen Brief von B. Tirtey in der AZ vom 2. Juni 17 auch verständlich. B. Tirtey zeigt die Problematik wieder auf und weist auch auf einige widersprüchliche Begründungen für das Pro des Neubaus in der Krottstraße hin.
Vielleicht hat die Verschleierung der Kosten jetzt endlich ein Ende und die CDU kehrt zu „ihren Wurzeln“ und zu ihrer Aufgabe, demokratische Kontrolle im Interesse der Bürgerschaft auszuüben, zurück.

Daher die Frage:
Herr Bürgermeister, wo bleibt Ihre Initiative zum Standort Gesamtschule an der Tittelsstraße?

Ihre UWG – Immer für Sie da!

 

Blitznachricht zur Ratssitzung (04.04.2017)

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BLITZNACHRICHT 
(Sonderaushang zur Ratssitzung am 04.04.2017)

 

 

TOP  6 (Haushaltsplan 2017 ff)
Letzter Satz:  „Dabei muss Klarheit bestehen, dass, wenn eine Finanzierung nicht über sonstige Haushaltsverbesserungen erfolgen kann, die Anhebung  der Realsteuersätze erfolgen muss.
 
An anderer Stelle in der Sitzungsvorlage
Letzter Satz: „Der Rat beschließt, dass zur Finanzierung der Folgekosten der Jahre 2017-2021, wenn keine sonstigen Haushaltsverbesserungen zur Verfügung stehen, die Realsteuersätze erhöht werden müssen.
 

Was droht: 
Mit festen Willen plant die politische Mehrheit eine Erhöhung der Grundsteuer.
 

 

In der Traumfabrik der politischen Mehrheit (GROKO) werden ohne Unterlass und gewissenlos die Schulden nach oben getrieben.
 
Es gilt das MOTTO:
Bürgerinnen und Bürger müssen eben damit leben, dass die Grundsteuern erhöht werden.  

Denn wir (GROKO) wollen für euch nur das Beste; …

Man könnte lachen, wenn es nicht zum tragischen Weinen wäre. Alle Menschen in Würselen werden von den Steuererhöhungen betroffen sein. Wäre Würselen ein Fußballverein, müsste er Insolvenz anmelden und das „Präsidium einschließlich Geschäftsführung“ müssten zurücktreten.

  • Die Stadt Würselen ist auf den dramatischen Weg ein Armenhaus zu werden.
  • Prüfen sie bitte sorgfältig, welche Partei, den geplanten Steuererhöhungen zustimmt. 

Die UWG lehnt Steuererhöhungen ab!

Landtags- und Bundestagswahlen stehen an. Es treten die GROKO (SPD und CDU) mit den üblichen „Wahlversprechen“ an. Die Wähler/innen können mit ihren Wahlkreuzen im Mai bzw. September 2017 die Versprechen sorgfältig prüfen und gerecht entscheiden (ankreuzen). 

Für beide Wahlen kandidiert der Verein UWG- Würselen nicht. Wir blicken aber über den Horizont und befürchten, dass im Kommunalwahljahr 2020 Würselen endgültig vor einem finanziellen Desaster stehen wird. Wenden Sie sich vertrauensvoll an die UWG- Ratsvertreter/in: Michaela Benja, Theo Scherberich, Ralf Niederhäuser

Sie können aber an UWG-Fraktionssitzungen  im Rathaus teilnahmen:
Jeden Montag ab 18UHR, außer zu Ferienzeiten.

Ihre UWG – Immer für Sie da!

 

80. Geburtstag Walter Quadflieg

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(Würselen – 22.03.2017)

 

 

Ein UWG-Mann der ersten Stunde und immer mit sehr viel Herzblut dabei.

Geburtstage sind meist ein Anlass über einen zurückliegenden Lebensabschnitt mal nachzudenken, besonders dann, wenn die Anzahl der verflossenen Lebensjahre groß ist.

So möchte die UWG Würselen e.V. ihrem Gründungsmitglied Walter Quadflieg am heutigen Tag zu 80 Lebensjahren gratulieren und Dank sagen für 18 Jahre im Dienst der Bürgerinnen und Bürger.

Als sich im Jahre 1999 in Würselen einige Bürger zusammen fanden, um eine unabhängige Wählergemeinschaft zu gründen, schloss sich der Jubilar spontan der Gruppe an.

Es kam nach kurzer Zeit zur Gründung als Verein. Der Verein wurde gemeinnützig und die Zahl der Mitglieder nahm zu. Politische Ziele waren zu formulieren. Die Vereinsgründung und die Vorbereitung der Kommunalwahl verlangte dem Gründungsteam einiges an Formalitäten ab. Voller Begeisterung widmete sich diese Gründungsmannschaft diesen Aufgaben.

Die von uns ins Leben gerufene „Infopost“ als ein Service für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Würselen, Informationen kurz und knapp zu vermitteln, war ein Herzensanliegen des Jubilars.

Walter Quadflieg wurde nach der Wahl 2004 als Fraktionsvorsitzender gewählt und behielt dieses Amt bis zu seinem Ausscheiden aus dem Rat der Stadt Würselen.

Eine der vielen UWG-Aktivitäten war die nach Würselen herbeigeholte „Schuldenuhr“ vom Bund der Steuerzahler, die von Sekunde zu Sekunde den Schuldenstand von Bund, Land und Kommune anzeigte.

Die Uhr im Rathaus aufzustellen, wurde der UWG verweigert. So wurde der Appell, die Schuldenuhr als hilfreiche Unterstützung zur konstruktiven Zusammenarbeit aller Fraktionen, im Rat mehrheitlich abgelehnt.

Die UWG Würselen e.V. dankt dem Jubilar für seinen Einsatz, seine Teamarbeit – das war ihm immer oberste Maxime- und wünscht ihm für die kommenden Jahre Gesundheit und alles Gute.

Ihre UWG – Immer für Sie da!

Terra X in Würselen

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft
Würselen, den 14.03.2017

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TERRA X in Würselen?!

Wie das?
TERRA X ist eine Dokumentationsserie der Fernsehsender des ZDF.
Dem Zuschauer wird ein breites Spektrum interessanter Themen in kurzen 45 Minuten gezeigt.
Würselen verfügt über ein großes Areal an der Krottstraße, das mit einer Gesamtschule bebaut werden soll.

Nach TERRA X – Kriterien soll das Areal betrachtet werden.

Expedition Erde:
Höhlenforscher zeigen die Welt unter der Erdoberfläche. Im vorigen Jahrhundert wurde wahrscheinlich das Areal Krottstraße von zahlreichen unterirdischen Gängen unterhöhlt (Gouley, Königsgrube und Anna). Finden sich dort Werkzeuge aus der Vergangenheit oder sogar noch unentdeckte Gräber?


Wilder Planet:

Hat hier einmal ein Erdbeben stattgefunden. Sind tektonische Verwerfungen mit Lava aus dem Erdmittelpunkt nachweisbar.
Wer weiß, vielleicht Vulkantätigkeiten. Eine Erdspalte ist auf alle Fälle schon mal vorhanden.

 

 

Natur- und Tierdokumentationen:
Wahrscheinlich seltene Fledermäuse flattern hin und her. Wie groß war die Population vor x Jahren. Wo sind sie heute? Fantastische Nachtaufnahmen in Zeitlupe zeigen die Flugbahnen der Fledermäuse über das gesamte Areal. Wo kommt der Specht her? Sollte er ein Überbleibsel eines Urvogels sein?

 

Zeitreise:
Was befand sich unter der Aufschüttung. Findet man bei Grabungen bis zum ehemalig festen Boden noch Reste vergangener Kulturen. Findet man  bei den Grabungen seltene chemische Verbindungen?

 

 

TERRA X ist die Sendereihe, die Rätsel lösen will.
Die Bebaubarkeit des Areals an der Krottstrasse mit einer Gesamtschule ist ein einziges Rätsel, das selbst TERRA X nicht lösen kann.

Allerdings ist das X sehr hilfreich.

SPD und CDU (GROKO) verkaufen mit Hilfe der Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern ein „X für ein U“.

 

(Redensart für Täuschungen: Die römische Ziffer V, die auch für den Buchstaben U stand, heißt heute 5; verlängerte man die Schenkel des V zu einem X, hieß wurde es die 10)
Hatte die Römerin für V (5) Goldstücke Waren eingekauft, unterlag der Händler der großen Versuchung aus dem V mit Leichtigkeit ein X zu machen.

Statt 5 Goldstücke mussten dann 10 Goldstücke bezahlt werden.

 

Ergebnis der Betrachtung nach TERRA X:

Lasst euch kein X für ein U vormachen!

Ihre UWG – Immer für Sie da!

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