Würselen, die Hauptstadt von „Absurdistan“?

UWG Unabhängige Wählergemeinschaft

Würselen, die Hauptstadt von Absurdistan??
Absurdität = Widersinniges gegen den gesunden Menschenverstand = Unsinn

10.10.2017, Stichtag für absehbare Gebühren- und Steuererhöhungen (Grundsteuer a und b)

 

 

In der Ratssitzung am 10.10.2017 (18 Uhr) wird die GROKO und evtl. ein paar Mitläufer die entscheidende Weiche für unerquickliche und wahrscheinlich deutliche Gebühren-/Steuererhöhungen in Würselen festzurren.

Als Steuerzahler sollte man sich die Sitzung nicht entgehen lassen!!! Was passiert denn da:

 

Der Bebauungsplan 218 soll nach langwierigen Verzögerungen endgültig auf den Weg gebracht werden. Der Standort der Gesamtschule „Krottstraße“ soll planungsrechtlich abgesichert werden.
Wahrscheinlich unverzüglich danach wird die Stadt Würselen ein ÖPP-Verfahren in die Wege leiten. Das heißt, ein privater Investor wird im städtischen Auftrag die Gesamtschule errichten und einschließlich Gebäudemanagement 30 Jahre verwalten. Der Bauträger erhält eine umfassende Entscheidungsbefugnis. Die Stadt verzichtet auf wesentliche Rechte. Will sie eine Änderung – wie auch immer – freut sich der Bauträger über Mehreinnahmen.

Der Rat kann das Verfahren in der Sitzung am 10.10. noch verhindern, indem er den Bebauungsplan 218 nicht beschließt. 30 Jahre Garantie gibt es z. B. bei Matratzen oder Dachziegel. Schon mal gehört, dass das klappt?
Noch vor kurzem wurde in den Medien über dem ÖPP-Verfahren bezüglich Ausbaus einer Autobahn berichtet. Der Bauträger setzt die Bundesrepublik unter Druck entweder eine halbe Milliarde oder ich melde Insolvenz an. Zahlreiche Rechnungsprüfungsämter verwiesen in diesem Zusammenhang darauf, dass ein ÖPP-Verfahren überwiegend teurer sei als eine selbständige Abwicklung durch die Kommune.

Die Dummen seien am Schluss die Steuerzahler.

In Würselen gibt es einen geheimen Kreis, der in ein ÖPP-Verfahren eingebunden wurde. Dem exklusiven Kreis wurden wahrscheinlich schon Pläne des Schulgebäudes vorgestellt. Teilnehmer wurden zum Schweigen verdonnert. In der Geschichte der Stadt Würselen dürfte die Gesamtschule das bisher größte und teuerste Projekt aller Zeiten sein. Aquana ist zwar eine unrühmliche Entscheidung aber dagegen ein Klacks. Eine Beteiligung von Bürger/innen war von den Verantwortlichen nicht erwünscht. Die gläserne Verwaltung wurde von der GROKO mit einer Milchglasscheibe versehen. So erfahren die Bürger/innen wahrscheinlich erst nach dem 10.10. wie das Gebäude geplant ist und was es kosten soll. Dann ist es eindeutig zu spät.

Die Gebühren- sowie die Steuererhöhungsmaschinerie wird in Gang gesetzt.

Von der UWG und der Bürgerinitiative „Krottstraße“ (BI) wird der Standort „Tittelsstraße“ (ehemalige Realschule) favorisiert. Die CDU war anfänglich auch dafür und hat sogar eine Kostenkalkulation in den Medien veröffentlicht, die die Variante „Krottstraße“ viel teurer als „Tittelsstraße“ darstellte. Die CDU sprach sich eindeutig für „Tittelsstraße“ aus. Leider wurde die CDU zum Umfaller des Jahrhunderts und stimmte in der entscheidenden Ratssitzung doch für die Krottstraße. Inzwischen ahnen Insider mehr. Der von der CDU gewünschte Sportpark hinter dem Aquana und zahlreiche Kunstrasenplätze wurden gegen eine trotzige SPD durchgesetzt. Eine Finanzierung des Sportparkes mitsamt Kunstrasenplätze wurde in der Ratssitzung mit einer weiteren Steuererhöhung begründet.

Die UWG wird den Bürgermeister auffordern – so wie er zugesagt hat-, den Beschluss zu beanstanden.

Von der Groko wurde suggeriert, dass ein Umbau der Realschule ungeahnte Kosten auslösen können. Für den „Umbau“ ist die CDU in ihrer Kalkulation von rd. 22,9 Millionen Euro ausgegangen. Wer glaubt denn daran, dass es sich bei ca. 22,9  Millionen Euro um einen Umbau handelt. Dies ist natürlich auch ein Neubau.

Die Begrifflichkeit Umbau heißt nichts anderes, als Sand in die Augen aufmerksamer Bürger/innen streuen.

 

Über die Vorteile „Tittelsstraße“ gegenüber dem Standort Krottstraße wird beispielhaft die unproblematische verkehrliche und entwässerungstechnische Erschließung genannt. In dem Baugebiet Krottstraße, in Wilhelm-, Friedrich-, Bahnhofstraße, K 30 und die einmündenden Straßen wird täglich mit mehreren Verkehrsinfarkten zu rechnen sein Der Knotenpunkt K 30 wird sich zu einem Unfallschwerpunkt entwickeln. Vorhersehbar entstehen weitere unübersehbare Kosten für nachträgliche Verkehrsregulierungen (Z. B. für den Bau von Kreisverkehren). Ausbaukosten für Entwässerungsrückhaltungen. werden mit der Folge einer Gebührenerhöhung.in den Gebührenhaushalt für die Grundstücksentwässerung integriert.

 

Was wird von der UWG und der Bürgerinitiative „Krottstraße“ gefordert:
Standort Tittelsstraße muss kommen. Noch ist Zeit. Lehnt der Rat am 10.10.17 den Bebauungsplan 218 und damit den Standort Krottstraße ab wird das ÖPP-Verfahren obsolet. Ab sofort besteht die Chance den Neubau Tittelsstraße unter Beachtung der Ausschreibungsrichtlinien an Architekten, Ing-büros, Handwerksfirmen etc. heimatnah zu vergeben und Arbeitsplätze im nahen Umfeld zu sichern bzw. zu schaffen.Wer mehr wissen will, wende sich an:

– Ralf Niederhäuser (UWG, 0176 51126673) oder an
– Klaus Köhler (BI, 0157 52126137)

oder noch besser: Beurteilen Sie die kommende Situation vor Ort.