Zum Artikel:

" Junge Union hakt beim Thema Zeltdach nach (8.1.2011, AZ)

 

Die Junge Union Würselen teilt im o.a. Artikel mit, dass sie sich ein Bild der Lage des zusammgebrochenen Zeltdaches an Burg Wilhelmstein in Bardenberg gemacht haben. Dabei stellten sich ihnen Fragen wie, wer für den Schaden aufkommt und ob es eine Versicherung gibt. Gleichzeitig kritisieren sie den Winterdienst der Stadt und die Problematik der Müllentsorgung.

 

Auch wir haben uns ein Bild vor Ort gemacht und sind zu folgendem Schluss gekommen:

 

Bringt es unsere Stadt in irgend einer Art und Weise weiter, den Blick weitestgehend auf Negativschlagzeilen zu richten?? Können wir einfach mal sehen, dass es sich bei der Wetterlage der letzten Wochen um eine Extremsituation gehandelt und sowohl städtische Bedienstete wie alle Menschen in der Region stark beanprucht hat und für große Schwierigkeiten beim sonst üblichen Ablauf der Dinge des täglichen Lebens führte?

 

Sicherlich ist es sinnvoll, nach einer eventuell bestehenden Versicherung zu fragen und ebenso, wie der Schaden angesichts unserer leeren Kassen reguliert werden soll! Aber macht es nicht mehr Sinn, darüber nachzudenken, wie wir zukünftig im Falle ähnlich gearteter Wetterverhältnisse gerüstet sein sollten? Ist es nicht wesentlich sinnvoller, über adäquate Notfallpläne nachzudenken, Konzepte zur Vermeidung solcher Vorkommnisse zu entwickeln? Wir werden den Blick nach vorne richten und intern an Lösungsmöglichkeiten arbeiten.(sk)

 

Ehrung der langjährigen Mitglieder

 

Am Samstag, dem 13. März 2010 werden die Gründungsmitglieder

und langjährigen Mitglieder in einer Feierstunde, die ab 15 Uhr im Alten Rathaus stattfinden wird, geehrt. Musikalisch wird der Nachmittag von dem Pianisten Roland Kramer untermalt. Wir  bedanken uns bei allen, die die UWG in den vergangenen Jahren zu einer etablierten politischen Größe haben werden lassen, die aus unserer Stadt nicht mehr wegzudenken ist.

 

 

 

 

Zum Artikel:

„Politik muss Farbe bekennen (6.2.2010, AZ)“

und „Fehlentwicklung verwundert“(19.2.2010, AZ)

 

Thorsten Schmitz stellt in seinem Leserbrief vom 19.2.2010 fest, dass Bürgermeister Arno Nelles kein vernünftiges Konzept oder Antworten auf drängende Probleme hat und das e r der jenige ist, der Farbe bekennen sollte.

 

Auch wenn es der Realität entspricht, dass wir von zukunftsfähigen Konzepten und Lösungsstrategien weit entfernt zu sein scheinen, macht Herr Schmitz es sich meiner Meinung nach eindeutig zu einfach. Hier wird der Schwarze Peter dem neu amtierenden Bürgermeister zugeschoben, um möglicherweise von den Verfehlungen, die in der Tat in der Vergangenheit stattgefunden haben, abzulenken.

 

Aber auch Herr Nelles geht hier den bequemen Weg, indem er die Politik auffordert, den Weg aus der Misere vorzugeben. Das kann es nach Meinung der UWG und auch nach der Gemeindeordnung NRW einfach nicht sein.

 

Nur wenn sich sowohl die Verwaltung als auch die Politik an einen gemeinsamen Tisch setzen und gemeinsam Farbe bekennen, dann haben wir eine Chance, uns einen Weg aus der üblen finanziellen Schieflage, die sicherlich auf Fehlentscheidungen der letzten Jahre basiert, zu ebnen.

 

Alle sind gefordert, sowohl die Verwaltung als auch die Politik und das zusammen.    Sylvia T. Köhne

 

Gründung

einer Gemeindefinanzreformkommission

 

Die UWG Würselen e.V. begrüßt "(...)die Ankündigung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, eine Gemeindefinanz-reformkommission unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände einzuberufen.

In dieser sollen die kommunalen Einnahmen und Ausgaben analysiert sowie Alternativen zur Finanzierung der Kommunen aufgezeigt werden. „Die Städte und Gemeinden brauchen rasch eine Perspektive, wie sie künftig wieder ausgeglichene Haushalte erreichen können“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Dr. Bernd Jürgen Schneider, heute in Düsseldorf.

Durch immer neue oder erweiterte Aufgaben ohne adäquaten Kostenersatz seien die finanzielle Handlungsfähigkeit und damit die Grundlagen kommunaler Selbstverwaltung verloren gegangen. Bundesweite Fehlbeträge der Kommunen von mehr als zwölf Mrd. Euro, wie sie allein für 2010 erwartet werden, zeigen, dass die Kommunen aus eigener Kraft das Ruder nicht herumreißen könnten.(...)" (www.kommunen-in-nrw.de)

 

 

 

 

Zum Artikel: Energiespar-Bonussystem hat sich bewährt, 14.November 2009, AZ Lokales

 

Wenn Mehrheiten bei Abstimmungen wichtiger sind als die Beschlüsse

 

Die erste Arbeitssitzung des neu gewählten Würselener Rates brachte es an den Tag. Hauptaugenmerk scheint die schwarz-gelb-grüne Mehrheit darauf zu lenken, sich bei den Abstimmungen durchzusetzen.

 

Zur Erinnerung: Die Jamaika-Koalition bringt mit dreizehn CDU- und je fünf FDP- und Grüne-Stimmen gerade einmal eine Ein-Stimmenmehrheit zustande. Dagegen bleibt die „Opposition“ mit vierzehn SPD-, sieben UWG-Stimmen und dem Bürgermeister nur um einen Zähler dahinter. Dies ist eine Situation, welche geradezu danach schreit, über Fraktionsgrenzen hinweg gemeinsame Beschlüsse zu fassen. Dies gilt umso mehr, weil am Tag der Ratsitzung die vereinbarte 23er-Koalition schon geplatzt war, ehe sie richtig begonnen hatte.

 

Dennoch wollte man Zusammenhalt und Zuversicht demonstrieren. So setzte man blind auf Abstimmungssiege und ignorierte die Inhalte der Beschlüsse.

Gleich drei Beschlüsse der Sitzung belegen diese Haltung. Entweder hatte man die Tragweite der Beschlüsse nicht erkannt, oder man ignorierte sie bewusst.

 

Beispiel eins ist die Besetzung des Jugendhilfeausschusses. Der Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes bringt in einem Brief an den Bürgermeister sein Unverständnis und seinen Unmut darüber zum Ausdruck, dass einem ihrer Vertreter künftig die Mitwirkung im Jugendhilfeausschuss verweigert werden soll. Zitat aus dem Brief vom 09.11.09: „Das Deutsche Rote Kreuz ist in Würselen Träger von fünf Kindertagesstätten mit 20 Gruppen. Damit ist das DRK der größte freie Träger in Würselen und hat in der Vergangenheit so ein hohes Maß an Verantwortung und Engagement gezeigt.“

Glücklicherweise ist die Abstimmung wegen eines formalen Mangels zu wiederholen und wird hoffentlich anders getroffen werden.

 

Beispiel zwei ist die Absetzung des Bonussystems für unsere Schulen (AN und AZ berichteten darüber ausführlich).

Das Bonussystem, das bisher dazu gedient hat, in Schulen und Sporthallen sehr bemerkenswerte Einsparungen in den Bereichen Wasser- und Energieverbrauch sowie in der Abfallentsorgung zu erzielen, droht jetzt unter den kommunalaufsichtlichen Sparzwängen gänzlich gestrichen zu werden. Dabei war lediglich vorgesehen, das Bonussystem zugunsten erhöhter Einsparungen im städtischen Haushalt zu verändern.

Und das alles, trotz Mahnungen der Verwaltung, dass damit das gute und von allen gewollte System grundsätzlich gefährdet sei. Die Verantwortung zum Absetzen dieses Punkts haben die Grünen, welche eigentlich für umweltbewusstes Verhalten einstehen, hier jedoch möglicherweise genau das Gegenteil erreichen.

 

Beispiel drei ist der Punkt über die Besetzung der städtischen Gesellschaften, der ebenfalls abgesetzt wurde. Hier wird noch von der nicht mehr bestehenden Jamaika-Koalition getrickst, wie man die schwache Ratsmehrheit in den Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten durch entsprechende Zahlenkonstellationen ausbauen kann. Hier ist vor allem die destruktive Einstellung zu beklagen, welche u. a. eine Demontage der Position des Bürgermeisters zur Folge haben sollte.

 

Drei Entscheidungen, mit denen der Sache der Bürger, der Umwelt, dem städtischen Haushalt sowie der Zusammenarbeit der Fraktionen im Rat ein Bärendienst erwiesen wurde.

 

 

Die UWG appelliert an alle Fraktionen, die Ratsarbeit nicht in dieser Weise fortzusetzen. Nicht der „Sieg“ bei einer Abstimmung sollte zählen, sondern unser Handeln zum Wohle unserer Stadt. Im Wahlkampf haben in Würselen neben der UWG alle Parteien Bürgergerechtigkeit gelobt. Bei der Amtseinführung haben alle Ratsmitglieder den Eid geschworen, zum Wohle der Bürger zu arbeiten. Sollte schon jetzt dies alles nicht mehr gelten?   

 

Zum Artikel: "Das Glas ist halb voll", Super Mittwoch, 29.7.2009, Leserbrief Balthasar Tirtey

 

In diesem Artikel nimmt Balthasar Tirtey Stellung zu dem Errichten der Schuldenuhr auf der Kaiserstraße, nachdem auch der Bürgermeister sich ja schon diesbezüglich via Antenne AC geäußert hat.

 

Als Zeitzeugin maroder Kindergartenaussengelände, Spielplätze, undichter Dächer,  sowohl in Kindergärten, Schulen als auch Turnhallen, kaputter Straßenbeläge, Leerstände von Ladenlokalen bzw. hohe Fluktuation auf der Kaiserstraße reicht allein die Imagination bei der Nennung der hohen Verschuldung aus, um mir vorzustellen, was es mit der Qualität unserer Stadt auf sich hat, wie viel auf dem freiwilligen Korridor noch möglich ist. Ich denke, die Beantwortung dieser Frage erübrigt sich.

 

Annähernd 1 0 0 0 Kinder, die auf die Würselener Tafel angewiesen sind sprechen für sich. Da brauche ich keine Studie der Bertelsmannstiftung, die die Auswirkung der Finanzkrise eh nicht erfasst. 

 

Hätte Herr Tirtey sich etwas intensiver mit der Intention der Errichtung der Schuldenuhr auseinander gesetzt, wäre ihm sicherlich nicht die positive Absicht, die das Aufstellen der Uhr impliziert, entgangen, sie soll nämlich tatsächlich auf die hohe Verschuldung unserer Kommune hinweisen um kreative Energien bei den Akteuren unserer Stadt freizusetzen, um genau dieser entgegenzusteuern. 

 

Leider sieht sich die UWG in der Pflicht, hier auf den IST-Zustand unserer Kommune hinzuweisen, weil die  CDU  gerne mit der strukturellen Veränderung der Aufgaben einer Kommune  argumentiert. Bund und Länder schreiben

immer mehr Bereiche der Kommune zu, was hier scheinbar gerne dazu genutzt wird, mit Hilfe von Zukunftsprojekten die Gegenwart nicht wahrnehmen zu wollen.

 

Ja, sollte man sich da nicht längst mal überlegt haben, die Ausgabenpolitik den veränderten Bedingungen anzupassen anstatt weiter in – meiner Meinung nach fragwürdige - Architektenwettbewerbe zur Realisierung von Großprojekten etc. zu investieren??? Das ist die Stelle, an der der Schuh drückt!!! Und entgegen der Aussage des Herrn Tirtey besteht die UWG ausschließlich aus Menschen, die versuchen, das halb volle Glas zu füllen………….. die bevorstehende Kommunalwahl wird ein Ergebnis liefern. Mit gegenseitigen Anfeindungen kommen wir jedenfalls in unserer Stadt nicht weiter, deshalb findet diese Auseinadersetzung hier nur am Rande statt.

 

Die UWG ist vielmehr bemüht, über die Kommunikation mit den Bürgern konstruktiv  Handlungsspielräume zu erarbeiten, nicht gestützt auf unzählige Planungsunterlagen und Studien, die viel viel Geld gekostet haben und mit der Realität wenig gemein haben, da unser Finanzrahmen kaum etwas zulässt und diese wie gesagt die aktuelle Entwicklung der Finanzkrise nicht berücksichtigen.   

 

Zum Artikel: SPD will mit Bürgern planen, AZ 24.7.2009

 

 

am 23.7.2009 traf man sich in Bardenberg in der Gaststätte Kolberg auf Einladung der SPD in der Reihe "Zukunft im Dialog" zur behutsamen Stadtentwicklung.

Eins vorweg: Es freut uns sehr, dass die SPD den Dialog mit den Bürgern sucht, was die UWG ja bekanntlich schon seit ihrem Bestehen tut und nicht erst seit letztem Jahr in Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl. Leider ist jedoch folgendes zu bemerken:

Weil man dann so viel Zeit mit dem Führen von Monologen verbracht hatte, blieb keine Zeit mehr um in die Bürgerforen einzusteigen und die Diskussion - also den eigentlichen Dialog - mit dem Bürger zu suchen. Wie von Geisterhand waren da leere Karteikarten, wo sich nun in Windeseile die Möglichkeit ergab (wenn nicht allgemeine Aufbruchstimmung geherrscht hätte) seine Wünsche bezüglich der behutsamen Stadtentwicklung auf einem postkartengroßen Kärtchen kundzutun. Ich denke, die Veranstaltung ist seitens der SPD wunderbar gelaufen. Nur, der Dialog hat meines Erachtens nicht stattgefunden. Es hatte für mich eher etwas von Selbstinszinierung. Schade!!        (S. Köhne)